FDP nicht ohne Atom
Von Freitag bis Sonntag findet der FDP-Parteitag in Berlin statt
Die FDP habe zuletzt in der Regierung viel durchsetzen können, findet die Hamburger FDP-Bundestagsabgeordnete Ria Schröder, die zuversichtlich auf den kommenden Parteitag guckt. „Den Atomausstieg konnten wir verzögern, obwohl er angesichts des andauernden russischen Angriffskriegs zur Unzeit kommt“, sagt Schröder.
Auch wenn der Ausstieg besiegelt ist, ohne das Thema Atomkraft wird der FDP-Parteitag, der von Freitag bis Sonntag in Berlin stattfindet, nicht auskommen. Nicht nur der vom Bundesvorstand vorgelegte Leitantrag fordert, „sich die Option der Kernenergie“ offenzuhalten. Die FDP setzt auf klassisch liberale Themen wie Wirtschafts- und Steuerpolitik und solche, die dem grünen Koalitionspartner Bauchschmerzen bereiten dürften: Die Palette reicht von E-Fuels bis hin zu mehr Gentechnik. Die Klimaaktivist*innen von Fridays for Future haben im Vorfeld Proteste angemeldet.
Auf dem offiziellen Programm steht die Wiederwahl von Parteichef Christian Lindner, auch die Vizes Johannes Vogel und Wolfgang Kubicki treten erneut an. „Kubicki hat viel beigetragen zum Erfolg der Partei, aber die FDP muss auch gucken, dass sie sich erneuert“, findet Ria Schröder. Sie begrüßt, dass Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger für einen der drei Vizeposten antritt und „damit das Thema Bildung in der Partei noch sichtbarer wird“. Zuletzt kassierte die FDP bei Landtagswahlen eine Niederlage nach der anderen. Aber seit dem letzten Koalitionsausschuss, den viele Liberale als Erfolg verbuchen, klettern die Umfragewerte im Bund wieder leicht nach oben. Bei etwa 7 Prozent stehen die Liberalen derzeit.Jasmin Kalarickal
