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Nahverkehr soll autonom werden
Mit einer Flotte von etwa 10.000 autonom fahrenden Autos und digital gesteuerten, fahrerlosen S-Bahnen will Hamburg als erste Region Deutschlands seinen Nahverkehr bis 2030 ergänzen und so den Straßenverkehr entlasten und klimafreundlicher machen. Um das zu schaffen, soll Hamburg zur „Metropol-Modellregion Mobilität“ werden. Eine entsprechende Absichtserklärung haben Hamburgs Verkehrssenator Anjes Tjarks (Grüne) und Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) am Montag in Berlin unterschrieben. Hamburg will dabei zum Vorreiter für den öffentlichen Nahverkehr werden. Dafür arbeitet die Stadt auch mit Volkswagen und Sammeltaxi-Anbieter Moia zusammen, der bereits 2025 fahrerlose Angebote machen will. (dpa)
Bremen soll Geflüchteten mehr zahlen
Der Flüchtlingsrat in Bremen wirft dem Sozialressort vor, zu geringe Hilfen an Bewohner:innen von Gemeinschaftsunterkünften auszuzahlen. Das Bundesverfassungsgericht habe bereits im November bekanntgegeben, dass ein wichtiger Teil des Asylbewerberleistungsgesetzes verfassungswidrig sei und mit sofortiger Wirkung geändert werden müsse. Demnach hatten die Sozialämter den Betroffenen ihre Leistungen um zehn Prozent gekürzt. Der Sprecher des Sozialressorts, Bernd Schneider, sagte am Montag, die Kürzungen würden zurückgenommen, das brauche allerdings seine Zeit. (epd)
