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DJV fordert Einsatz für Jour­na­lis­t:in­nen im Iran

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) aufgefordert, sich bei der iranischen Regierung für die sofortige Freilassung aller inhaftierten Jour­na­lis­t:in­nen im Iran einzusetzen. „Dass das Mullah-Regime jetzt Jagd auf Journalisten macht, die über die Unruhen berichten, ist ein Verbrechen“, erklärte DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall am Montag. Im Rahmen der von Baerbock proklamierten wertebasierten Außenpolitik sehe er die Bundesregierung in der Pflicht, sich für die sofortige Freilassung der inhaftierten Kol­le­g:in­nen starkzumachen. Nach Angaben des iranischen Journalistenverbands sind mindestens neun Be­richt­erstat­te­r:in­nen in Haft oder müssen sich bei den Sicherheitsbehörden melden. Unter den Inhaftierten ist demnach auch die Journalistin Nilufar Hamedi, die den vermutlich gewaltsamen Tod der Kurdin Mahsa „Zhina“ Amini öffentlich gemacht hatte. (afp)

Tiktok droht Millionenstrafe

Dem Videoportal Tiktok droht wegen mutmaßlicher Verstöße gegen britische Datenschutzgesetze eine Strafe in Höhe von 27 Millionen Pfund (etwa 30 Millionen Euro). Die britische Aufsichtsbehörde Information Commissioner’s Office (ICO) teilte am Montag mit, sie habe dem Social-Media-Unternehmen ein Rechtsdokument zukommen lassen, das einer möglichen Strafe vorausgeht. Vorgeworfen wird Tiktok, die Daten von Kindern unter 13 Jahren ohne angemessene Einwilligung der Erziehungsberechtigten verarbeitet zu haben. Womöglich habe das Unternehmen auch „Daten besonderer Kategorien“ ohne rechtliche Grundlage verarbeitet. Darunter seien etwa Daten über ethnische Herkunft, politische Ansichten, religiöse Überzeugungen und die sexuelle Orientierung zu verstehen, hieß es. Die ICO erklärte zudem, Tiktok habe es möglicherweise versäumt, seinen Nut­ze­r:in­nen transparente und einfach zu verstehende Informationen anzubieten. Das Rechtsdokument betrifft den Zeitraum von Mai 2018 bis Juli 2020.

John Edwards von Tiktok sagte, die vorläufige Einschätzung sei, dass Tiktok keinen angemessenen Datenschutz gewährleistet habe. Die Einschätzungen seien jedoch nicht final. Vor einer Entscheidung werde jede Darstellung seitens des Unternehmens geprüft. Tiktok erklärte, man stimme mit den vorläufigen Einschätzungen der ICO nicht überein und beabsichtige, offiziell darauf zu reagieren. (ap)