Geflüchtete aus Iran: Abschiebungen ausgesetzt

Der Senat hat einen Abschiebestopp für den Iran verhängt. Angesichts der anhaltenden Proteste und der gewaltsamen Lage im Land werde Berlin bis auf Weiteres von Rückführungen in den Iran abgesehen, teilte die Senatsinnenverwaltung am Montag mit. Ausnahmen würden für Gefährder und schwere Straftäter gelten. Deren Rückführung bedürfe der einzelfallbezogenen Zustimmung der Fachaufsicht. Mit Stand August dieses Jahres lebten laut Innenverwaltung 668 ausreisepflichtige iranische Staatsangehörige in Berlin. Der größte Teil von ihnen (658 Personen) habe eine Duldung. Rückführungen in den Iran seien in der Vergangenheit nur selten erfolgt, erklärte die Innenverwaltung weiter. (epd)