wortwechsel
: Von Sprachlosigkeit und Gier
Leser vermissen Widerspruch Scholz’ auf Abbas Holocaustvergleich in Berlin. Das System der Öffentlich-Rechtlichen ist mitverantwortlich für Vorteilnahme à la Schlesinger
Kanzler Olaf Scholz ist ganz Ohr Foto: Janine Schmitz/imago
Mehrkosten
„Teure Rettung für Gas-Konzerne“,
taz vom 15. 8. 22
Richtigerweise wird in allen Berichten auf Putins Angriffskrieg als Ursache für die hohen Kosten für Gas hingewiesen. Es bleibt aber leider unerwähnt, welchen Anteil die Konzerne wie BASF/Wintershall an Gasmangel und Verteuerung haben. Diese Konzerne haben unsere Gasspeicher an Putins Konzerne verkauft, ohne die möglichen Risiken zu betrachten und zu bewerten. Das gleiche gilt für die Gasverträge, von denen diese Konzerne erheblich profitiert haben. Wo ist da die notwendige Risikobewertung der Konzerne mit den Rückstellungen dazu geblieben? Dieser Punkt ist in jedem Geschäftsbericht eindeutig erfasst und kommentiert. Aus dieser Logik, die auch zu einer verantwortlichen Unternehmensführung gehört, sollten Konzerne wie BASF/Wintershall die aktuellen Mehrkosten selbst tragen und keine Staatshilfe in Anspruch nehmen! Wichtig ist eine staatliche Hilfe für Verbraucher, die unverschuldet in diese Situation gekommen sind.
Dieter Fries, Hamburg
Kein Visaverbot
„Kein Urlaub in Kriegszeiten“,
taz vom 17. 8. 22
Da Putin nicht nur gegen die Ukraine Krieg führt, sondern indirekt auch gegen das eigene Volk, ist Kanzler Scholz’Ablehnung des europäischen Visaverbotes für Russen berechtigt. Viel mehr sollten vor allem russischen Regimeflüchtlingen, Studenten und Künstlerinnen ebenso wie ukrainischen Flüchtlingen Einreise und Aufenthalt erleichtert werden. Touristenvisa sollten mit Aufklärung über den Krieg gegen die Ukraine erteilt werden. Sanktionierten Russen wie Oligarchen ist die Einreise selbstverständlich zu verweigern. Peter Schroeder, Braunschweig
Kein Gefühl
„Unfähigkeit und Sprachlosigkeit“,
taz vom 17. 8. 22
Dass ein Staatsbesuch von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Deutschland – mit einem Holocaustvergleich, vermeintlich begangen von Israel an Palästinensern – in der Berliner Pressekonferenz stillschweigend von Olaf Scholz – ohne sofortige Widerrede – beendet wurde, zeigt wieder einmal, dass Scholz das notwendige Fingerspitzengefühl im richtigen Augenblick fehlt. So ist er nun mal – Stärken und Schwächen in seiner Amtsführung und bisherigen Amtszeit sind seit langer Zeit den Medien und der Öffentlichkeit hinreichend bekannt.
Thomas Bartsch-Hauschild, Hamburg
Deutliche Antwort
„Unfähigkeit und Sprachlosigkeit“,
taz vom 17. 8. 22
Bei dem starren Protokollstil – kein Wunder! Dennoch wäre es durchaus möglich gewesen, sofort Mahmud Abbas zu antworten und zwar deutlich! Auch dass Abbas nicht die Gelegenheit genutzt hat, als Geste der ausgestreckten Hand und aber auch als Zeichen für Friedensverhandlungen in Nahost sich für das Münchner Olympia-Attentat von 1972 gegen jüdische Menschen zu entschuldigen, ist eine vertane Chance gewesen. Diplomatie und Zivilcourage sind auch bei Politikern gefragt!
Irmela Mensah-Schramm, Berlin
Katastrophe
„Sekundenschlaf im Kanzleramt“,
taz vom 18. 8. 22
Der politisch stets zaudernd-armselig handelnde, rhetorisch ohnehin unterirdisch begabte Olaf Scholz wurde durch sein Schweigen gegenüber Mahmud Abbas endgültig zur personifizierten Katastrophe, zur Schande für unser Land, zum Trauerfall der Geschichte.
Peter Kaschel, Recklinghausen
Vermeidungstaktik
„Sekundenschlaf im Kanzleramt“,
taz vom 17. 8. 22
Zur Erinnerung: Abbas tat seine Äußerung, als ein Journalist ihn gefragt hatte, ob er sich nicht für das Attentat während der Münchener Olympischen Spiele 1972 entschuldigen wolle. Der Verdacht liegt nahe, dass der schlaue Abbas mit seiner gewagten „Fast“-Leugnung des Holocaust, unter allen Umständen eine klare Antwort auf diese Frage vermeiden wollte. Der Erfolg gab ihm Recht: Alle Medien (leider einschließlich taz) sind darauf hereingefallen und befassen sich nur noch mit den „50 Holocausts“. Nicht aber, ob (oder ob nicht) Abbas sich für das Attentat während der Olympischen Spiele 1972 entschuldigt hätte. Pfanni auf taz.de
Liebste Gasumlage
„Teure Rettung für Gas-Konzerne“,
taz vom 16. 8. 22
„Wer bist du denn“, fragte die Gasumlage den Inzidenzwert?
„Warum und wozu bist du eigentlich da?“ Und der Inzidenzwert antwortete: „Ich weiß es nicht, der Mensch hat mich einfach so in die Welt gesetzt!“. „Aber sag, liebste Gasumlage, was zum Teufel willst du vom Menschen?“
Klaus P. Jaworek, Büchenbach
Fall Schlesinger
„Übertriebenes Senderbewusstsein“,
taz vom 16. 8. 22
Offenbar gibt es immer wieder Menschen, die mit dem Begriff Unrechtsbewusstsein so gar nichts anfangen können. Frau Schlesinger gehört zweifellos dazu. Statt sich mit voller Kraft auf den von GebührenzahlerInnen finanzierten Job zu konzentrieren, werden Dienstwagen mit Massagesitzen sowie Chauffeur geordert. Der eigene Bürotrakt wird mal eben für 650.000 Euro saniert. In Privatwohnungen veranstaltete Dinner werden als Geschäftsessen deklariert und über den Sender abgerechnet. Das alles ist wahrscheinlich erst die Spitze des Eisbergs. Es wird noch einiges ans Tageslicht kommen. Der Rauswurf Schlesingers ist also folgerichtig. Es muss allerdings geklärt werden, ob erworbene Pensionsansprüche aberkannt werden können. Zudem sollte hinterfragt werden, warum sechs Jahre ins Land gingen, bevor endlich Konsequenzen gezogen wurden.
Achim Bothmann, Hannover
Selbstbedienung
„Der RBB ist keine Konservenfabrik“,
taz vom 12. 8. 22
Frau Schlesinger ist meines Erachtens nur ein Teil eines Systems, in dem solch eine Selbstbedienungsmentalität generell möglich scheint. Rundfunkrat und andere (Kontroll-)Gremien, die Teil einer öffentlich-rechtlichen Anstalt sind, scheinen ihre Arbeit ja auch nicht gemacht zu haben. Noch bewegen sich einige Anschuldigungen ja im spekulativen Bereich. Aber sollte sich auch nur ein Bruchteil davon bewahrheiten, wäre es ein beispielloser Skandal. Auch zu hinterfragen ist die ominöse Kommission, welche angeblich in regelmäßigen Abständen minutiös errechnet, wie hoch der Finanzbedarf der Sender ist. Hier kann ja auch etwas nicht ganz stimmen, wenn solche Ausschweifungen wie beim RBB möglich sind. Was die ganze Sache auch noch brisanter und bitterer macht, ist der Fakt, dass gerade zur Amtszeit Patricia Schlesingers Menschen ins Gefängnis kamen, die nicht einsahen, für eine Sache, die sie nicht nutzten, Gebühren abgeben zu müssen.
Ullrich Herzau, Berlin
System Schlesinger
„Schlesingers Scherbenhaufen“,
taz vom 8. 8. 22
Warum immer wieder in Berichten und Kommentaren zu lesen ist, der Skandal liege in Schlesingers Fehlverhalten und ihrer mangelnden Einsicht darein, ist mir unverständlich und am Thema vorbei. Der eigentliche Skandal lautet doch, dass sich beim RBB und bei der ARD ein „System Schlesinger“ mit Selbstbereicherung, Vetternwirtschaft und Hofstaatgehabe etablieren konnte, ohne dass irgendwelche Kontrollinstanzen eingeschritten wären.
Raimund Schorn-Lichtenthäler, Datteln
