Favorit Tongestein
Anstelle von Gorleben schlägt Sigmar Gabriel eine völlig neue Standortsuche vor
HANNOVER taz | Geht es nach Umweltminister Sigmar Gabriel, so müsste nach der Bundestagswahl die Suche nach einem Endlager für hochradioaktiven Müll gänzlich neu beginnen. Und anders, als es der SPD-Politiker noch 2006 in der großen Koalition vorgeschlagen hatte, soll dann bei der erneuten Standortsuche Gorleben nicht mehr dabei sein.
Nach der Wahl gebe es genau zwei Varianten für die Zukunft des Standorts, sagte der SPD-Politiker gestern in Hannover. „Variante eins ist Schwarz-Gelb und heißt, den Salzstock zu Ende erkunden“, versicherte er. Variante zwei sei eine neue Bundesregierung mit SPD-Beteiligung. „Damit gibt es keine weitere Erkundung in Gorleben“, versicherte er. Allerdings wird die SPD, wenn es überhaupt für eine Regierungsbeteiligung reicht, in jedem Fall nach der Wahl noch Koalitionsverhandlungen zu führen haben.
Anstelle der weiteren Erkundung von Gorleben schlug Gabriel eine völlig neue Standortsuche im Rahmen eines parteiübergreifenden „Endlagerkonsenses“ vor. Demnach soll der neue Bundestag noch im ersten Halbjahr 2010 die Suche beschließen.
Grundlage für die Erkundung von „vier bis sechs neuen Standortregionen“ sollen nach den Vorstellungen von Gabriel das vom AK-End entwickelte Auswahlverfahren und die vom Umweltminister selbst jüngst vorgestellten Sicherheitskriterien für ein Endlager sein. Der SPD-Politiker lobte immer wieder die Suche in der Schweiz und signalisierte sogar Bereitschaft, seine Endlagerkriterien nach Schweizer Vorbild zu ändern. In der Schweiz darf, selbst wenn alles schiefgeht, nur jeder zehntausendste Anwohner einen schweren gesundheitlichen Schaden durch Radioaktivität erleiden, nach Gabriels Kriterien soll es aber jeder Tausendste sein. „Ich habe kein Problem, diesen Punkt noch einmal zu debattieren“, sagte der Umweltminister.
Bei der Endlagersuche will sich Gabriel „sinnvollerweise das Tongestein intensiver angucken“. Für Niedersachsen und Sachsen-Anhalt stelle sich die Frage, ob beide Länder durch die Sanierungsfälle Asse und Morsleben und durch das Endlager Konrad nicht bereits genug Verantwortung übernommen hätten. Nach Gabriels Zeitplan soll die Erkundung der Standorte durch Bohrungen 2018 abgeschlossen werden. JÜRGEN VOGES
