Graf will auf Kapek folgen
Ex-Grünen-Landeschef Werner Graf bewirbt sich für den Fraktionsvorsitz im Berliner Abgeordnetenhaus
Von Stefan Alberti
Rund zwei Wochen nach dem Rücktritt der langjährigen Grünen-Fraktionschefin im Abgeordnetenhaus, Antje Kapek, hat sich der erste Kandidat für ihre Nachfolge erklärt: Der frühere Grünen-Landesvorsitzende Werner Graf kündigte am Mittwochmittag in der Fraktionssitzung der Grünen an, bei der Nachwahl antreten zu wollen. Die Abstimmung ist für nächsten Dienstag, den 15. März, angesetzt. Weitere Kandidaturen sind bisher nicht bekannt.
„Als Sprecher der Grünen Jugend im Bund und als Berliner Landesvorsitzender habe ich gezeigt, dass ich dieses klassische Politikmanagement beherrsche, das Menschen zusammenführt und konkrete Lösungen schafft“, so Graf in seinem Bewerbungstext, der der taz vorliegt. Die gegenwärtigen Herausforderungen und Bedrohungen würden ihm einen „Heidenrespekt, aber keine Angst“ einjagen. „Ich will mit Euch zusammen die Fesseln aus Öl und Gas, aus sozialer Ungerechtigkeit und Diskriminierung sprengen und Berlin zur Stadt der Solidarität, Nachhaltigkeit und Freiheit machen“, skizziert Graf sein Programm.
Die Nachwahl ist nötig, weil die bisherige Vorsitzende Kapek am 22. Februar nach fast neuneinhalb Jahren im Amt ihren Rücktritt erklärt hat. Dies begründete sie mit den Spuren, die der Wahlkampf und die Koalitionsverhandlungen sowie die Auswirkungen der Coronapandemie, politisch und privat, bei ihr hinterlassen hätten. Das Maß an Erschöpfung habe einen Grad erreicht, der es ihr nicht mehr ermögliche, ihren Pflichten in vollem Umfang nachzukommen. Ihr Parlamentsmandat will sie allerdings behalten.
Kein Senatorenamt
Den Grünen-Landesverband führte Graf mit seiner Co-Vorsitzenden Nina Stahr seit 2016. Wegen seines im Herbst erstmals gewonnenen Abgeordnetenhausmandats, das laut Grünen-Statut nicht mit dem Parteiamt vereinbar ist, gab er den Vorsitz im Dezember auf. Bei den Koalitionsverhandlungen galt Graf als Kandidat für einen der drei grünen Senatsposten, ging aber leer aus. Von seinen Ambitionen hatten sich nicht alle Parteifreunde begeistert gezeigt: In der Landesarbeitsgemeinschaft Mobilität sprach man ihm sogar die Befähigung ab, Verkehrssenator zu werden.
Nachdem die beiden Fraktionschefinnen Antje Kapek und Silke Gebel im Januar wiedergewählt worden waren, war Graf deshalb nur die Rolle als eins von 32 grünen Parlamentsmitgliedern geblieben, thematisch zuständig für „Moderne Mobilität und Wirtschaftsverkehr“.
