Spät, aber es rollt

Der lange erwartete Radverkehrsplan tritt endlich in Kraft

Mit deutlicher Verspätung hat der Senat am Dienstag den vom Mobilitätsgesetz vorgesehenen Radverkehrsplan verabschiedet. Die Rechtsverordnung definiert konkrete Ziele, Handlungsschwerpunkte und Maßnahmen, unter anderem ein engmaschiges Radverkehrsnetz von 2.371 Kilometer Länge – davon 865 Kilometer Vorrangnetz. Auch ein Netzwerk gesicherter Abstellanlagen an ÖPNV-Haltestellen, die mit einem einheitlichen „Buchungs-, Zutritts- und Abrechnungssystem“ ausgestattet sein sollen, ist darin enthalten. Laut Gesetz hätte die Senatsverkehrsverwaltung den Plan schon im Sommer 2020 vorlegen müssen, das klappte offenbar unter anderem nicht, weil ein Planungsbüro Insolvenz anmeldete.

Die grüne Ko-Fraktionsvorsitzende Antje Kapek bezeichnete den Beschluss als „Riesenschritt hin zur Fahrradstadt Berlin“. Der Radverkehrsplan setze neue Maßstäbe mit „bundesweit einzigartigen Standards für sichere und breite Radwege“.

Im Grundsatz begrüßte auch der ADFC-Landesvorsitzende Frank Masurat den Schritt, er monierte aber, dass nach wie vor klare Fristen und Zwischenziele fehlten. Der Verein Changing Cities sprach von einer „zweiten Chance“ für SPD, Grüne und Linke, „das Papier endlich auf die Straße zu bringen“. Dazu müsse der Koalitionsvertrag aber verbindliche Zusagen für Geld, Personal und eine Modernisierung der Verwaltungsabläufe enthalten. (clp)