Kommen die Geisterspiele zurück?
Vor dem Bund-Länder-Treffen am Donnerstag besteht Einigkeit über Kontaktbeschränkungen und eine Ausweitung der 2G-Regel. Die Details sind umstritten
Neuer Bund-Länder-Krisenstab im Kanzleramt: General Carsten Breuer (Mitte) soll sich um ein erhöhtes Impftempo kümmern Foto: Foto: Guido Bergmann /dpa
Von Pascal Beucker
Im Groben besteht Einigkeit, in den Details noch nicht so ganz. Vor dem Bund-Länder-Treffen an diesem Donnerstag wird noch kräftig hinter den Kulissen über die weiteren Schritte zur Bekämpfung der Coronapandemie gerungen. Fest steht, dass die Beschlüsse der Runde weitgehend sein werden.
Bei einer Videokonferenz am Dienstag haben sich die amtierende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr designierter Nachfolger Olaf Scholz (SPD) mit den Regierungschefs und -chefinnen der Länder schon informell auf eine Reihe von Maßnahmen verständigt, um die anhaltend hohen Infektionszahlen wieder unter Kontrolle zu bekommen. Dazu zählen umfangreiche Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte, eine Ausweitung der 2G-Regel auf den Einzelhandel und Einschränkungen bei Großveranstaltungen. Aber was folgt daraus konkret?
Differenzen gibt es beispielsweise in der Frage, wie stark Großveranstaltungen eingeschränkt werden sollen. Soll es jetzt wieder bundesweit Geisterspiele in der Fußballbundesliga geben? Dafür setzt sich Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ein. Wenn Weihnachtsmärkte geschlossen sind, seien volle Stadien „nicht stimmig“.
Unter anderem sein nordrhein-westfälischer Kollege Hendrik Wüst (CDU) sieht das bisher jedoch anders. Wüst will weiter vor Zuschauer:innen spielen lassen, wenn auch nicht mehr vor so vielen. „Fußballspiele wie zuletzt in Köln mit mehr als 50.000 Zuschauerinnen und Zuschauern, größtenteils gegen die Anordnung ohne Maske, darf und wird es in Nordrhein-Westfalen nicht noch einmal geben“, kündigte er in einer Landtagssondersitzung am Mittwoch in Düsseldorf an.
Einig sind sich immerhin sowohl alle Länder als auch Merkel und Scholz, dass eine einrichtungsbezogene Impflicht für den Gesundheits- und Pflegebereich zum Schutz besonders vulnerabler Personengruppen kurzfristig umgesetzt werden soll. Zudem soll die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht im Frühjahr kommenden Jahres vorbereitet werden. Im Gespräch ist überdies, dass Geimpfte ohne Auffrischung demnächst nach sechs Monaten ihren Impfstatus verlieren könnten, allerdings nicht schlagartig, sondern mit Übergangsfristen. Zudem sollen Kinder schneller als bislang geplant eine Impfung erhalten.
Außer Frage steht, dass das Impftempo erhöht werden soll. Ziel ist, dass bis Jahresende bis zu 30 Millionen Menschen geimpft werden. Dazu beitragen soll ein neuer Bund-Länder-Krisenstab im Kanzleramt. Impfstoff sei genug verfügbar, versicherte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums am Mittwoch. Aktuell würden bis einschließlich nächster Woche 28 Millionen Dosen ausgeliefert, bis zum Jahresende würden weitere 25 Millionen Impfdosen zur Verfügung stehen.
Die Coronalage bleibt prekär: Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldete am Mittwoch zwar eine verlangsamte Ausbreitung des Coronavirus, aber einen anwachsenden Trend bei Coronatoten. So verzeichnete das RKI 67.186 Neuinfektionen, 302 Fälle mehr als am Mittwoch vor einer Woche. Die Sieben-Tage-Inzidenz sank dennoch auf 442,9 von 452,2 am Vortag. 446 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Die Zahl der Corona-Intensivpatienten in Krankenhäusern stieg auf 4.668.
Unklar ist, ob die aktuell veröffentlichte Inzidenz den tatsächlichen Infektionstrend widerspiegelt. „Ich gehe davon aus, dass die gemeldeten Zahlen nur ein Teil der positiven Nachweise sind“, sagte die Vorstandsvorsitzende des Bundesverbands der Ärztinnen und Ärzte des öffentlichen Gesundheitsdienstes (BVÖGD), Ute Teichert, der dpa. Das Problem sei, dass viele Gesundheitsämter – mit regionalen Unterschieden – derzeit beim Bearbeiten von positiven Coronanachweisen nicht hinterherkämen. Entsprechend könnten sie eingehende Meldungen von Coronafällen nicht mehr zeitnah an das RKI weitergeben.
