Was wird da gestrickt?

Jamaika war einmal. Zwei Wochen vor der Wahl stehen zwei andere Koalitionsoptionen im Fokus: Rot-Grün-Rot und die Ampel. Welche davon wäre besser fürs Land?

Foto: Tatiana Rovenskaya/EyeEm/getty

Rote Socken

Von Anna Lehmann

Wer hat die größte Angst vor roten Socken? Nicht der Pensionär in Lügde oder die Verwaltungsangestellte in Verden, sondern die Parteispitzen von SPD und Grünen. Warum sonst gehen Saskia Esken, Olaf Scholz, Anna­lena Baerbock und Robert Habeck zurzeit fast panisch auf Distanz zur Linken, erklären sie für regierungsuntauglich und verlangen Bekenntnisse zur Nato, als wäre diese die heilige Hüterin der Demokratie?

Dabei übersehen sie geflissentlich, was führende Linke gerade für Verrenkungen machen, um sich als solide Part­ne­r:in­nen zu empfehlen. Sie legen ein Sofortprogramm auf, in dem die Auflösung der Nato noch nicht mal erwähnt wird. Sie zeigen mögliche Kompromisslinien auf, die wie kopierte Textbausteine aus den Wahlprogrammen von Grünen und SPD wirken. Und sie betonen mantraartig, dass man sich bei Bundeswehreinsätzen schon einigen könne – und das ganz ohne das übliche Störfeuer aus den eigenen Reihen. Die Linken führen gerade einen lupenreinen Mitte-links-Lagerwahlkampf, und sie treten dabei in letzter Zeit so geordnet auf, wie die Kruzianer beim Weihnachtskonzert. Der Wahlkampf und die Furcht vor der Bedeutungslosigkeit disziplinieren auch die radikalsten Anarcholinken, Regierungsverantwortung erst recht.

Wenn eine selbstbewusste Wahlgewinnerin SPD von Grünen und Linken in die Mitte genommen würde, wäre dass die progressivste unter allen derzeit denkbaren Konstellationen. Die Grünen würden einem SPD-Kanzler Olaf Scholz Tempo beim Klimaschutz abverlangen und die Linke Druck machen bei der Sozialpolitik. Nur mit dieser Regierung würde es eine Steuerreform geben, die von Reich nach Arm umverteilt, eine Milliardenoffensive für den öffentlichen Nahverkehr und eine Wohnungspolitik im Interesse von Mie­te­r:in­nen.

Umgekehrt würden Sozialdemokraten und Grüne weder eine echte Verkehrswende zustande bekommen noch eine Steuerreform, wenn sie sich mit der FDP verbünden. Und Hartz-IV-­Emp­fän­ge­r:in­nen könnten dann schon froh sein, wenn ihnen nichts weggenommen wird, weil der Staat nämlich keinen zusätzlichen Cent hätte und ein Finanzminister Christian Lindner die Haushaltskasse schon für die Reichen geplündert hätte.

Mit den Vermögenden müsste sich Mitte-links dagegen anlegen, wenn sie glaubwürdig sein wollen, und nicht nur mit ihnen. Auch mit der Immobilienlobby, mit Auto­fetischis­t:innen, Wirtschaftsliberalen, kurz mit allen Besitzstandswahrer:innen. Rot-Grün-Rot hätte Gegenwind. Die Angst von SPD und Grünen ist also nicht unberechtigt. Ein bisschen Beistand sicher hilfreich. Doch statt auf Glaubensbekenntnisse zu hoffen, sollten sich die verzagten Parteispitzen an einer anderen Botschaft aufrichten: Fürchtet euch nicht!

Gelbe Socken

Von Jan Feddersen

Drei große bundesdeutsche Erzählungen, die Sehnsüchte und Wünsche formulieren, müssen in einer neuen Regierung zur Geltung kommen. Die eine muss die Politiken zur Klimakrise realisierbar machen, die andere Fragen der sozialen Gerechtigkeit spürbar zu beantworten suchen, die dritte muss die liberalen, nichtparteigrünen Mittelschichten mit ihren Ansprüchen nach Freiheit, Digitalisierung und Modernisierung wichtig nehmen. Es kann mithin, soll eine neue, sozialökoliberale Politik mit dem Mief (und dem Modernisierungsversagen) der stumpfen Merkel-Jahre aufräumen, nur eine rot-grün-gelbe Koalition sein.

Persönlich wäre Rot-Grün-Rot in einer Hinsicht besser: Den Zehntausenden verfassungspatriotisch gesinnten Linksparteileuten (gemeint auch: die Politiken, die in Ramelows Thüringen entfaltet werden) zu signalisieren, dass sie inkludiert sind ins grundgesetzlich Ganze, dass sie sich beweisen müssen und womöglich auch können – dass sie Verantwortung für ein ganzes Land zu tragen bereit sind, einschließlich allen Schmutzes, den man eben mitbeschließen muss, also den Kompromissen, die dazugehören. Also eine Regierung mit Susanne Hennig-Wellsow, René Wilke, Klaus Lederer – aber die Linkspartei trüge bei allen wichtigen Politikfeldern nicht zur gesellschaftlichen Mehrheitsfähigkeit bei, wäre ein Faktor, der Hass auf sich zöge … Nein, das möge nicht riskiert werden, von schillernden Verhältnissen Putin, Maduro und Kuba gegenüber zu schweigen. Die Linkspartei wäre eine Truppe mit viel zu vielen unsicheren Kantonist*innen, Anti-Israel-Leuten, Verabscheuern der Nato und Ka­pi­ta­lis­mus­vulgärkritiker*innen.

Dass Scholz besser als Laschet wäre – klar. Dass außerdem die Grünen sich auf Klimapolitik zu fokussieren haben und regieren müssen – kein Zweifel. Aber eine linke Perspektive erachtet auch die nicht nur blinddarmhafte Teilhabe der FDP an der Regierung als politisch wertvoll. Wer soll denn die Start-ups und Mittelstandsunternehmen sonst repräsentieren, die man ja braucht, um Klimapolitik nicht nur zu fordern, sondern auch durchzusetzen?

Außerdem: Ohne eine Partei, die auf Individualität hält, die auch das So­ziale mitdenkt, aber als Teil einer Freiheitsidee, die wird gebraucht. Die FDP war, aus der Perspektive vieler 68er, eine wichtige freiheitliche Kraft in der antikonservativen Regierung mit der SPD und Kanzler Willy Brandt an der Spitze. Walter Scheel hat gewusst, was Christian Lindner gewiss auch drauf hat: Man setzt auf Kompromiss – und pointiert die liberalen Wünsche, ohne die sozialen und ökologischen Notwendigkeiten zu ignorieren. Scheel, damals, wusste, dass ohne soziale Unterfütterung, also Sozialstaat, keine liberale Gesellschaft funktionieren kann. Rot-Grün mit gelben Socken – hot shit.