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Stahmann will Ortskräfte aufnehmen
Integrationssenatorin Anja Stahmann (Grüne) hat die schnelle und unbürokratische Aufnahme von Ortskräften aus Afghanistan angekündigt. „Auch Bremen wird die Menschen, die vor Ort direkt oder indirekt für deutsche Organisationen oder Ministerien gearbeitet haben, aufnehmen“, sagte sie am Montag. Jetzt sei nicht die Zeit, über Verteilungsschlüssel zwischen den Ländern zu sprechen. „Jetzt geht es um die Rettung von Menschen, die in Lebensgefahr sind, weil sie uns unterstützt haben.“ In Bremen gebe es genügend Versorgungskapazitäten für eine schnelle Aufnahme. Stahmann zeigte sich enttäuscht vom schleppenden Agieren der Bundesregierung: Gemeinsam mit Länderkollegen habe sie bereits vor mehreren Wochen den Bundesinnenminister um eine umgehende Aufnahme gebeten. (epd)
Linke will alle Bedrohten aufnehmen
Auch die Linksfraktion fordert von der Bundesregierung eine schnelle Evakuierung und die Aufnahme von Menschen aus Afghanistan – nicht nur von Ortskräften. „Deutschland muss auch weiteren, von Terrorherrschaft bedrohten Menschen eine sichere Flucht ermöglichen, erst recht als vormalige Kriegspartei in dem Konflikt“, sagte Fraktionsvorsitzende Sofia Leonidakis am Montag. Das gelte besonders für Frauenrechtler*innen und queere Menschen, „denen unter den Taliban alle Rechte genommen werden und die mit hoher Wahrscheinlichkeit von Verfolgung oder Tod bedroht sind“. In Bremen werde man sich dafür einsetzen, Geflüchteten aus Afghanistan „eine schnelle Aufnahme, gute Unterbringung und eine sichere Bleibeperspektive“ zu ermöglichen. (taz)
Jede*r zehnte fährt zu schnell
In der vergangenen Woche hat die Polizei Bremen im Rahmen der „Roadpol Operation Speed“ die Geschwindigkeit von 18.795 Autos überprüft. Fast jedes zehnte sei zu schnell gefahren, meldete die Polizei am Montag. Die Überprüfungen hätten zu 1.240 Verwarnungen, 497 Ordnungswidrigkeitenanzeigen und 27 Fahrverboten geführt. Der schnellste Fahrer sei mit 91 km/h bei erlaubten 50 km/h unterwegs gewesen. Roadpol ist ein Zusammenschluss von Verkehrspolizeien der Mitgliedsländer der Europäischen Union. (taz)
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