Aussicht auf Lockerungen
Das Robert Koch-Institut (RKI) meldet am Sonntag 18.773 neue Positiv-Tests bundesweit. 120 Menschen starben am Wochenende im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle binnen 24 Stunden auf 81.564. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz stieg am Sonntag leicht auf 165,6.
Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich indessen dafür ausgesprochen, Ende Mai einen verbindlichen Fahrplan für eine Rückkehr „ins normale Leben“ festzulegen. Er sprach sich dafür aus, „dass wir als Regierung dann klare und mutige Öffnungsschritte für den Sommer festlegen“. Für einen unbeschwerten Sommer seien in den kommenden Wochen noch einmal Anstrengungen der Bürgerinnen und Bürger nötig.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verteidigte die am Samstag in Kraft getretene bundesweite Coronanotbremse angesichts „wahrer Hilferufe“ von Ärzten und Pflegepersonal als dringend notwendig.
Am Sonntag teilte auch die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) mit, dass sie, wie angekündigt, in Karlsruhe Verfassungsbeschwerde eingereicht habe. Die GFF und die Beschwerdeführer – darunter Politikerinnen und Politiker von SPD, FPD, Grünen und Linke – wollten sich dabei „ausdrücklich zum Ziel der Pandemiebekämpfung“ bekennen und nicht das gesamte Notbremse-Gesetz kippen. Stattdessen solle sich die Beschwerde „gezielt gegen die verfassungswidrigen Ausgangssperren“ richten.
(afp, reuters)
