VS zur Liebig 34: Weniger militant als erhofft

Im Verfassungsschutzausschuss des Abgeordnetenhauses hat am Mittwoch Verfassungsschutzpräsident Michael Fischer Stellung zu Anfragen von CDU und AfD im Zusammenhang mit der Räumung des Hausprojektes in der Liebigstraße 34 genommen. Nicht alle Personen aus dem Haus seien der linksextremistischen Szene zuzuordnen, so Fischer. Von den 57 Geräumten seien dem Verfassungsschutz weniger als die Hälfte bekannt. Obwohl es eine Vielzahl von Resonanzstraftaten mit Bezug zur Liebig 34 gegeben habe, darunter ein Kabelbrandanschlag, Attacken auf Autos und Büros, sei die „linksextremistische Szene hinter den eigenen Erwartungen zurückgeblieben“ und habe es nicht geschafft, für „Chaos und eine unbeherrschbare Situation“ zu sorgen. Am Samstagabend mobilisiert das Bündnis Interkiezionale internationale zu einer Demonstration nach Friedrichshain. (taz)