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Wegen Corona drohen die Parteitage von CDU und Linkspartei auszufallen

Von Stefan Reinecke

Eigentlich soll am nächsten Wochenende in Erfurt die neue Spitze der Linkspartei gewählt werden. Doch es ist fraglich, ob Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow ab Freitag die Partei führen werden. Wenn, dann wird statt des geplanten dreitägigen Delegiertentreffens in Erfurt nur ein Kurzwahlparteitag am Freitag ab 14 Uhr stattfinden. Doch auch das kann kippen.

Wenn die Infektionszahlen in Erfurt weiter steigen, rechnet die Linkspartei damit, dass das dortige Gesundheitsamt keine Veranstaltung mit 700 Besuchern tolerieren wird. Ein weiteres Problem ist, dass Delegierte, insbesondere aus Risikogruppen, Bedenken haben anzureisen. Die nächste Entscheidungsrunde der Parteivorstands ist für Dienstag geplant. Online-Vorstandswahlen sind nach derzeitiger Rechtslage nicht möglich.

Vor demselben Problem steht die CDU. Der Parteitag in Stuttgart ist zwar erst für den 4. Dezember geplant. Doch auch in der Union mehren sich skeptische Stimmen. Armin Laschet, der dort neben Friedrich Merz und Norbert Röttgen als CDU-Chef kandidiert, rät zur Verschiebung. In der CDU-Spitze denkt man über drei Alternativen nach. Man kann erstens die Wahl auf das Frühjahr verschieben oder zweitens den neuen Chef per Briefwahl wählen. Allerdings wäre es praktisch unmöglich, auch den restlichen Vorstand so neu zu wählen.

Die dritte Variante: Die 1.001 Delegierten treffen sich dezentral, sehen die Reden per Video und wählen. Der CDU-Vorstand will am Montag entscheiden, wie es weitergeht. CDU-Vorstandmitglied Christian Haase plädiert für kreative Lösungen. Man könnte den Parteitag ja „in die Arena auf Schalke“ stattfinden lassen, schlägt er vor.