Andreas Speit Der rechte Rand: Wo Rechtsextreme einen Ratsherren angreifen

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Rechtsextremisten haben in Braunschweig in der Nacht auf den vergangenen Sonntag den Ratsherren von Die Partei, Maximilian Hahn, angegriffen.

Nach einer Vorstandssitzung der Satirepartei war Hahn auf dem Heimweg und kam an der Gastronomie “D-Zug“ vorbei. Sechs Anhänger der rechtsextremen Partei Die Rechte erkannten ihn, so schildert es Die Partei in einer Mitteilung. Die Männer beschimpften und bedrohten Hahn zunächst. Als der 32-Jährige mit dem Handy die Polizei rief, schlugen und traten sie zu. Ein Schlag traf Hahn am Kopf. Sein Handy ist kaputt, weil es ihm aus der Hand geschlagen wurde.

Das verbale Eingreifen von Passanten verhinderte eine weitere Eskalation, sagt Hahn der taz. Die Polizei war schnell vor Ort. „Wirklich schnell“, sagt Hahn. Er denkt, das lag auch daran, dass er bei seinem Anruf gleich Piere Bauer als einen der Angreifer benannte. Bauer ist ein stadtbekannter rechter Schläger.

Die Polizei nahm nach eigenen Angaben einen der Tatverdächtigen wegen Körperverletzung in Gewahrsam. Um wen es sich handelt, wird wegen laufender Ermittlungen nicht veröffentlicht. Einen zweiten Verdächtigen entdeckte die Polizei später in einer nahe gelegenen Kneipe und sprach einen Platzverweis gegen ihn aus. Auch er ist polizeibekannt. Gegen beide Männer läuft nun ein Strafverfahren.

In ihrer Mitteilung wies Die Partei darauf hin, dass die Die Rechte seit mehreren Wochen verstärkt in der Stadt aktiv ist. Die rechtsextreme Kleinstpartei um den Landesvorsitzenden Holger Niemann richtet regelmäßig Infostände aus, wie am vergangenen Samstag.

Den Kreisverband Braunschweiger Land gründete Die Rechte schon 2013. 2015 zerfiel der Verband wieder, weil die Frau des Kreisvorsitzenden Mitgliedsbeiträge veruntreut haben soll. Ihr Mann verließ wenig später Partei und Szene.

Eine Reorganisierung ist allerdings schon länger zu beobachten. Zurzeit gibt es den Kreisverband Braunschweig/Hildesheim und den Verband Einbeck/Northeim. Im Raum Braunschweig und Göttingen war in den vergangen Jahren wahrzunehmen, dass Kader der Rechten mit Anhänger*innen der NPD, dessen Jugendorganisation Junge Nationalisten und mit ehemaligen Kameradschaftsanhänger*innen von Kollektiv Nordharz, Kameradschaft Einbeck und Adrenalin 318 zusammenarbeiteten.

Andreas Speitarbeitet als freier Journalist und Autor über die rechte Szene nicht nur in Norddeutschland.

Nach Zählungen des Landesamts für Verfassungsschutz (LfV) in Niedersachsen soll der Landesverband von Die Rechte 30 Mitglieder haben. Das Landesamt sieht personelle Überschneidungen „zur subkulturell geprägten rechtsextremistischen Szene sowie zur islamfeindlichen Hooliganszene“.

„Das offen aggressive Auftreten der Nazis ist erschreckend“, sagt Hahn. Solche Taten würden Angst machen, auch weil es nicht die erste Bedrohung war. „Das beherzte Eingreifen von Unbeteiligten zeigt jedoch, wie couragiert die Braunschweiger Zivilgesellschaft ist“, sagt er. Ihm gehe es den Umständen entsprechend gut.