2 Parteien, 1 Liste

Die Bremer PDS wird auf ihrem Parteitag am Sonntag ihre ListenkandidatInnen küren. Damit auch WASG-Mitglieder auf die Liste können, muss die PDS zuvor ihre Satzung ändern und sich explizit für eine offene Liste entscheiden. Wie viele und welche Listenplätze letztlich an WASG-KandidatInnen vergeben werden, ist offen. Entscheidend dafür sind jedoch allein die Voten der PDS-Delegierten.

Auf Bundesebene haben sich PDS und WASG darauf verständigt, dass ein Viertel der Listenplätze an Nicht-PDSler fallen soll. In Bremen könnte die WASG demnach vier von insgesamt 16 BewerberInnen stellen. Ob sie sich damit begnügen werde und ob sie den Spitzenplatz der Liste für ihre Top-Frau Antonie Brinkmann reklamieren werde, wollte WASG-Sprecher Volker Stork gestern nicht sagen. Brinkmann sei jedoch eine „attraktive Kandidatin“, betonte er.

Die endgültige Entscheidung, ob die offene und dann wohl zum Teil mit WASG-AnhängerInnen besetzte PDS-Liste tatsächlich zur Bundestagswahl zugelassen wird, trifft der Landeswahlausschuss am 19. August. Knackpunkt bei dieser Prüfung dürfte das so genannte Homogenitätsgebot sein: Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts müssen sich alle ListenkandidatInnen „einem gemeinsamen Programm verbunden fühlen“.sas