„Diese eG“: Bericht soll erst im Oktober kommen

Weitere Aufklärung im umstrittenen Themenkomplex um die Wohnungs-Genossenschaft „Diese eG“ und Stadtrat Florian Schmidt (Grüne) gibt es offenbar erst im Oktober: Erst dann soll der Abschlussbericht des Landesrechnungshofes vorliegen, der die Vorgänge um die Genossenschaft untersucht, informierte Schmidt nach SPD-Angaben am Mittwochabend die Bezirksverordnetenversammlung in Friedrichshain-Kreuzberg. Die Sozialdemokraten hatten in einer mündlichen Anfrage in der Sitzung wissen wollen, ob der Bericht des Rechnungshofes inzwischen beim Bezirksamt eingegangen ist und wie eine Stellungnahme dazu ausgefallen sei. Laut SPD-Fraktionschef Sebastian Forck hat die kritische Haltung der Sozialdemokraten zur „Diese eG“ und zu Stadtrat Schmidt dazu geführt, dass die Grünen die zu Beginn der Wahlperiode 2016 geschlossene Kooperationsvereinbarung mit der SPD schon zu Jahresbeginn inoffiziell aufgekündigt hätten: „Sie wird seither nicht mehr gelebt“, sagte Forck der taz, „ist faktisch tot. (sta)