Scheeres will nicht mehr

Bildungssenatorin Scheeres (SPD) will 2021 nicht mehr ins Abgeordnetenhaus

Von Anna Klöpper

Eine der umstrittensten SenatorInnen hat am Montagabend ihren Rückzug aus der ersten Reihe der Landespolitik bekanntgegeben: „Nach reiflicher Überlegung“, schreibt Scheeres in einem Brief an die GenossInnen in ihrem Wahlkreis Pankow-Süd und Heinersdorf, sei sie zu der „Überzeugung gelangt, dass ich nach 15 Jahren Politik für unseren Wahlkreis nicht wieder für das Abgeordnetenhaus kandidieren werde.“ Auch für das Amt der Bildungssenatorin wolle sie nicht länger zur Verfügung stehen, berichten Medien unter Berufung auf die Schulverwaltung, die das am Dienstag nicht dementiert.

Scheeres ist seit 2011 als Senatorin für den Bereich Bildung, also im Wesentlichen Kita und Schule, zuständig. Bis 2016 war sie auch Wissenschaftssenatorin, dann machte Müller den Bereich zur Chefsache. Von 2006 bis 2016 saß die Diplom-Pädagogin Scheeres zudem als Abgeordnete im Parlament: 2006 gewann sie als Außenseiterin kommend ihren Wahlkreis, 2011 nochmals. 2016 unterlag sie Udo Wolf (Linke).

Seit Jahren fordern Gewerkschaften, Elternverbände und die CDU sowieso den Rücktritt von Scheeres. Sie bekomme den Fachkräftemangel nicht in den Griff, der Schulbau sei trotz aller Bemühungen zu schleppend vorangegangen, Dass Scheeres sich gegen die Wiederverbeamtung der LehrerInnen sträubt, sei vor dem Hintergrund des bundesweiten Fachkräftemangels ein schwerer Fehler.

Wohin es Scheeres zieht, ließ sie offen: „Die Tatsache, dass ich den Weg für eine*n neue Kandidat*in frei mache, bedeutet nicht, dass ich mich nicht mehr für unsere Partei und unseren Kiez engagiere“, schreibt sie in dem Brief an die Pankower GenossInnen.

Dort zeigte man sich diplomatisch dankbar: Gemeinsam sei man „durch Höhen und Tiefen“ gegangen, schreiben die Parteifreunde am Dienstag. Scheeres habe, gerade beim Kita- und Schulplatzausbau „viel für Pankow erreicht“.