Post für Schily

Arbeitsgemeinschaft Neuengamme kritisiert Vorwurf des Extremismus gegen NS-Widerstandsorganisation

Der Verein Arbeitsgemeinschaft Neuengamme, dem Überlebende, Familienangehörige und Freunde von KZ-Opfern angehören, hat sich in einem offenen Brief bei Innenminister Otto Schily (SPD) beschwert. Im Verfassungsschutzbericht 2004 hatte Schily eine Dachorganisation des Vereins, die „Internationale Föderation der Widerstandskämpfer – Bund der Antifaschisten“ (FIR) unter Gruppierungen mit „linksextremistischen Bestrebungen“ aufgenommen.

Ulrike Jensen, Vorsitzende des Vereins, fordert den Innenminister auf, „diese politische Diskriminierung zu unterlassen“. Die FIR sei weder linksextremistisch noch verfassungsfeindlich, sondern arbeite seit langem gegen Rassismus, Neofaschismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit. Jensen prangert das „Fehlen jeglicher Belege“ für den Vorwurf einer verfassungsfeindlichen Gesinnung der FIR an.

Der FIR gehört unter anderem die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN) an, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird. So geht aus dem Verfassungsschutzbericht 1997 hervor, dass die VVN „Verbindungen zu gewaltbereiten autonomen Gruppen“ ausbaue. Der Präsident des FIR, Ulrich Schneider, ist gleichzeitig Vorsitzender des VVN. Als die FIR im vergangenen Jahr ihren Sitz von Wien nach Berlin verlegte, so vermutet Jensen, rückte sie in den Fokus der Verfassungsschützer. CB