corona in berlin:
Größere Versammlung ab Juni?
Die Einschränkungen beim Versammlungsrecht sollen in absehbarer Zeit fallen. Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat am Donnerstag im Abgeordnetenhaus angekündigt. Auch wenn Prognosen in der Coronapandemie schwierig seien: „Wenn die Infektionszahlen so niedrig bleiben, können wir im Laufe des Juni zur vollständigen Versammlungsfreiheit zurückkehren, wie das Thüringen schon getan hat.“ Ab dem 18. Mai sind in geschlossenen Räumen Versammlungen von 50 Menschen möglich. ab dem 25. Mai darf es unter freiem Himmel zudem wieder Demonstrationen geben mit bis zu 100 Teilnehmern geben – derzeit sind nur „ortsfeste“ Versammlungen mit 50 erlaubt. Dabei gilt stets das Abstandsgebot von 1,5 Metern. (sta)
Keine Garantie für Kita-Platz
Trotz der Pläne, binnen der nächsten Monate möglichst alle Kinder wieder in die Kita zu holen, mochte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) auf eine kritische Frage aus den Reihen seiner grünen Koalitionspartner hin keine Garantie dafür abgeben. „Das kann niemand zusichern“, sagte Regierungschef Müller mit Verweis auf den unklaren weiteren Verlauf der Coronapandemie. „Es ist ein schwieriges Herantasten wieder an ein Stück Normalität“, sagte Michael Müller, „wir können heute nicht beurteilen, was in vier Wochen möglich ist.“
Ziel war und ist bis zum Sommer ein Versorgungsgrad über 70 Prozent. Das läge laut Müller über der bundesweit verabredeten Quote von 50 Prozent. Derzeit liege man bei 40 Prozent. Zu der in ungewöhnlich attackierender Form von den Grünen vorgetragenen Frage kommentierte der Regierungschef in ironischem Ton: „Ich danke Ihnen für das Ablesen einer Oppositionsfrage.“ (sta)
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