Was 2020 in den USA ansteht

In diesem Jahr entscheiden die USA über ihre künftige politische Spitze. 2020 beginnt mit der Entscheidung über eine mögliche Amtsenthebung von Präsident Donald Trump. Nachdem das Repräsentantenhaus ihn im Dezember wegen Machtmissbrauch und Justizbehinderung angeklagt hat, muss der Senat über das weitere Vorgehen entscheiden. Bislang sind Prozedere und Termine noch offen. Aber die RepublikanerInnen halten die Mehrheit im Senat und viele haben bereits vor Beginn des Verfahrens erklärt, dass sie den Präsidenten freisprechen wollen.

Trump will den erwarteten Freispruch im Wahljahr nutzen. Seine radikalsten Fans, die er häufig bei Auftritten in Sportstadien in der Provinz zusammenholt, braucht er nicht mehr zu überzeugen. Aber es ist offen, wie sich das Amtsenthebungsverfahren auf moderate RepublikanerInnen, auf weiße Frauen in den Vorstädten und auf unabhängige WählerInnen auswirkt.

Während Trump der einzige ernst zu nehmende republikanische Kandidat ist, haben die DemokratInnen noch nicht entschieden, wen sie ins Rennen schicken. Vier Personen führen das Feld an: die beiden linken SenatorInnen Bernie Sanders und Eli­zabeth Warren und Zentristen: der ehemalige Vizepräsident Joe Biden und der Bürgermeister von South Bend in Indiana, Pete Buttigieg.

Die demokratische Parteiführung und die traditionellen Geldgeber aus Wall Street und Industrie favorisieren Biden und Buttigieg. Letzterer ist laut Forbes Magazine Favorit der reichsten US-AmerikanerInnen.

Die demokratischen Vorwahlen beginnen am 3. Februar in Iowa. Am „Super Tues­day am 3. März wählt die demokratische Basis ein Drittel ihrer Delegierten. Danach dürfte deutlich sein, wer die besten Chancen hat, gegen Trump anzutreten.

Am 3. November finden in den USA nicht nur Präsidentschaftswahlen statt, sondern auch das Repräsentantenhaus sowie die besonders hohe Zahl von 35 Senatssitzen werden neu besetzt.

Dorothea Hahn