leserInnenbriefe
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„Mit dem Plüschhai gegen Profiteure“,

taz nord vom 21. 10. 19

Ob bei – verfassungsgemäßen – Gegendemos zu – verfassungsfeindlichen – rechten Aufläufen, ob bei Demonstrationen für – dem Gemeinwohl dienlichen – Schutz des Hambacher Waldes, ob bei Demonstrationen gegen – Grundrechte als Verhandlungsmasse missbrauchende – Freihandelsverträge oder bei Demonstrationen gegen kriegstreibende – Generationen von Menschen durch ihre Handelspolitik entrechtende – Regierungsvertreter …die Polizei, dein Freund und Helfer, sowie zu Schutz des Bürgers und der Zivilgesellschaft von uns allen bezahlt …gewaltmonopolisiert ihren obersten Dienstherrn im Namen und Interesse der Herrschenden. Finde den Fehler. Funxx, taz.de

Fragen für die demokratische Kultur

„Neonazi-Melder gesucht“,

taz nord vom 17. 10. 19

Die Nazis wollten per Blockwart und anderer Denunzianten und der Gestapo Gegner der Nazis überführen. Jetzt sollen umgekehrt per modernem Meldesystem Menschen gemeldet werden, die womöglich Nazis sind. Daraus ergeben sich auch hinsichtlich der demokratischen Kultur folgende Fragen:

1.) Gibt es gute und böse Denunzianten?

2.) Soll die Bekämpfung der Nazis in Deutschland mit Methoden durchgeführt werden, die Nazis ebenfalls bevorzugen würden?

3.) Wäre sichergestellt, dass Meldungen an den VS nicht auch dazu führen könnten, die betroffenen Nazis durch den VS zu warnen. Ich denke da nicht nur an den NSU, sondern auch an die „Gespräche“ die der damalige VS-Präsident mit der AfD führte.

4.) Gibt es keine Möglichkeit, Nazis mit rechtsstaatlichen Mitteln zu ermitteln und zu verurteilen und ggf. einzusperren?

5.) Wie soll sichergestellt werden, dass es der gute deutsche Nazimelder nicht übertreibt und alles meldet, was ihm politisch nicht genehm ist? Ich bin mir sicher, dass aus dem Nazi-Meldesystem bald (auch) ein Linken-Meldesystem wird. Oder, wenn es hier mal so weit ist, ein Gelbwesten-Meldesystem. Und nicht zuletzt dann auch ein Antifa-Meldesystem. Rolf B., taz.de

Verfassungsschutz profitiert von Antifa

„Neonazi-Melder gesucht“,

taz nord vom 17. 10. 19

@Rolf B. Was gibt es bei der Antifa zu melden!? Die meldet selber und versteckt ihr Wissen um Rechtsextreme nicht unterm Teppich. Von deren Recherchen profitiert sogar manchmal der Verfassungsschutz.

Rudolf Fissner, taz.de

Großdeutsches Herz schlägt

„Nazi-Held hat ausgedient“,

taz nord vom 15. 10. 19

„Sinn stiften soll jetzt Johann Christian von Düring (1792 bis 1862), ein hannoverscher Forstbeamter und Freikorpsführer.“ So kann man „Widerstandskämpfer“ natürlich auch beschreiben. Mitnichten benennt man die Kaserne nach einem der Widerstandskämpfer gegen das nationalsozialistische Regime. Nein, man nimmt einen Freikorpsführer, der diesen Franzosen das Fürchten lehrte. Da schlägt das großdeutsche Herz höher.

Reyde Lanada, taz.de