piwik no script img

taz Salon Wie geht Regieren zu dritt?

Es hat ja gerade erst losgelegt, das erste rot-grün-rote Bündnis Westdeutschlands, und Haushaltsberatungen gab‘s noch gar nicht. Zu früh also, um zu fragen, wie das geht mit dem Regieren zu dritt und wie sich die neue Koalition so schlägt beziehungsweise verträgt? Keineswegs! Das zeigte der taz Salon am Dienstag im Lagerhaus deutlich, denn vor allem das Publikum wollte die Gunst der frühen Stunde nutzen und Verbindliches zum Koalitionsvertrag wissen. Sascha Karolin Aulepp, Landesvorsitzende der SPD, Cornelia Barth, Vorstandssprecherin der Linken und Alexandra Werwath, Vorstandssprecherin der Grünen (v. l. n. r.) standen sowohl ihm als auch Moderator und taz-Redakteur Benno Schirrmeister Rede und Antwort und bekamen die Chance, sich für die Zukunft in das eine oder andere Thema noch etwas einzuarbeiten. Zum Beispiel ins Thema Pflege: Ihm widmet sich der Koalitionsvertrag mit nur wenigen Sätzen und das, obwohl Bremen laut Verband der Ersatzkassen (VdEK) in der ambulanten und stationären Versorgung alter Menschen am schlechtesten abschneidet. Was die Koalition dagegen zu tun gedenkt, darauf konnte keine der drei Podiumsgäste eine Antwort geben – der Arbeitsauftrag ist (hoffentlich) angekommen. Beim Thema Wohnen waren die Antworten umso klarer: mehr Sozialwohnungen soll es geben, mehr Belegrechte, mehr Wohnungsbau. Beim Thema Transaktionssteuer und Ankauf von Steuer-CDs herrschte ebenso Einigkeit wie beim Willen zur schnellen Einrichtung einer Anti-Diskriminierungs-Stelle. Harmonie oder zumindest ihre Demonstration war ohnehin oberstes Gebot: „Ich habe mir rot-grün-rot gewünscht und deshalb geht‘s mir gut“, sagte Aulepp. Man habe gemeinsam „eine grundsätzliche politische Haltung markiert und uns damit auf einen guten Weg gemacht“, sagte Werwath. Und „ganz geschmeidig“ sei sie, sagte Barth, denn: „Ich gehe nicht davon aus, dass wir scheitern.“ Denn man tau! Foto: Kerstin Rolfes

Links lesen, Rechts bekämpfen

Gerade jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt, braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit Polylux. Das Netzwerk engagiert sich seit 2018 gegen den Rechtsruck in Ostdeutschland und unterstützt Projekte, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Noch bis zum 31. Oktober gehen 50 Prozent aller Einnahmen aus den Anmeldungen bei taz zahl ich an das Netzwerk gegen Rechts. In Zeiten wie diesen brauchen alle, die für eine offene Gesellschaft eintreten, unsere Unterstützung. Sind Sie dabei? Jetzt unterstützen