zeugnis
: Fünf Jahre war von der Leyen Ministerin der Verteidigung. Die Bilanz: Ging so
Rechtsextremismus: 3+
2017 geriet der Oberleutnant Franco A. unter Terrorverdacht. Jahre zuvor hatte er eine rechtsextreme Masterarbeit eingereicht – es hatte keine Konsequenzen. Kein Einzelfall: Die Bundeswehr vertritt keine klare Linie gegen Rechtsextreme. Von der Leyen attestierte ihr deshalb ein „Haltungsproblem“. Unter Soldaten kam das schlecht an, aber der Ministerin gelang es, eine Debatte über ein strukturelles Problem anzustoßen. Gegenmaßnahmen setze sie aber nur halbherzig durch.
Vielfalt: 1–
Von der Leyen wollte die Bundeswehr vielfältiger machen. Sie schuf eine Stabsstelle für Diversity, schickte Generäle in ein Seminar über sexuelle Vielfalt und richtete Kitas ein. Diejenigen Soldaten, die sich stark über eine Kriegermentalität definieren, empfinden das als Kurs der Verweichlichung. Aber die Bundeswehr kann ihr Nachwuchsproblem nur lösen, wenn sie sich für mehr Bevölkerungsgruppen öffnet. Und je mehr Frauen beispielsweise dienen, desto weniger Akzeptanz bleibt für männerbündische Rituale.
Beschaffung: 5+
Das Ministerium verschwendet bis heute Geld. Probleme im Beschaffungswesen konnte von der Leyen nicht abstellen. Versucht hat sie es mithilfe externer Unternehmensberater – das ging aber schief. Das Ministerium vergab Berateraufträge ohne Ausschreibung und lagerte staatliche Aufgaben an private Unternehmen aus. Mittlerweile beschäftigt sich damit ein U-Ausschuss. Von der Leyen muss dort womöglich als amtierende EU-Kommissionspräsidentin aussagen.
Segelschiff: 6
Die Sanierung des Segelschulschiffs „Gorch Fock“ kostete schon jetzt ein Vielfaches dessen, was ursprünglich vorgesehen war. Von der Leyen hatte mehrmals die Möglichkeit, die Sanierung zu stoppen. Das war für sie aber bis zuletzt keine Option. Immerhin: Die EU besitzt keine Segelschiffe. (tsc)
