Gefälle verschärft sich
Reiche und arme Kommunen klaffen weiter auseinander
Trotz erhöhter Einnahmen durch eine gute Konjunktur verschärft sich laut einer aktuellen Studie das Gefälle zwischen den Kommunen. So klafften Steuereinnahmen, Investitionen, Rücklagen und Verschuldung der Kommunen zunehmend auseinander, erklärte die Bertelsmann Stiftung am Dienstag in Gütersloh bei der Vorstellung des Kommunalen Finanzreports 2019. Auch die Unterschiede zwischen westlichen und östlichen Bundesländern verschärften sich. Der Deutsche Städtetag forderte mehr Anstrengungen des Bundes für gleichwertige Lebensverhältnisse.
Der Studie zufolge liegen von den 40 steuerstärksten Kommunen 39 in Westdeutschland und von den 40 schwächsten Kommunen 35 in Ostdeutschland. Der Landkreis München als bundesweit stärkster Kreis nehme pro Einwohner siebenmal so viele Steuern ein wie der schwächste Kreis Mansfeld-Südharz in Sachsen-Anhalt.
Erstmals seit der Wiedervereinigung würden bundesweit die Kommunen in den Jahren 2017 und 2018 insgesamt im Plus liegen, erklärte die Bertelsmann Stiftung. Zwar seien die Steuereinnahmen der Gemeinden durch die gute Konjunktur seit 2012 um gut ein Drittel angestiegen. Allerdings falle der Anstieg in den wirtschaftsstarken Kommunen umso höher aus. An der Spitze der Steuereinnahmen lagen im Jahr 2018 die Kommunen in Hessen, Bayern und Baden-Württemberg. Die ostdeutschen Kommunen erreichten dagegen im Durchschnitt nur rund 60 Prozent des westdeutschen Niveaus.
Der alle zwei Jahre veröffentlichte Finanzreport der Bertelsmann Stiftung untersucht die Finanzentwicklung aller 397 kreisfreien Städte und Landkreise. (epd)
