brief des tages
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CO2-Lenkungsabgabe?
„Spritschlucker wieder durstiger“,
taz vom 25. 6. 2019
Warum nicht von Europa lernen? Um den Spritverbrauch im Straßenverkehr zu reduzieren, sollte man eine CO2-Lenkungsabgabe auf Kraftstoff steuerneutral erheben. Man sollte die Mineralölsteuer um, sagen wir: 10 oder 20 Cent pro Liter erhöhen und den dadurch erhobenen Betrag den Kraftfahrern für jedes Fahrzeug komplett zurückerstatten, in identischer Höhe: Gesamtbetrag geteilt durch die Anzahl der Fahrzeuge ergibt den Betrag, den jeder über die Kfz-Steuer zurückerhält. Wer den derzeitigen Mittelwert von 1.000 Liter/Jahr verbraucht, würde wegen der Rückerstattung nicht belastet, wer weniger verbraucht, bekommt Geld zurück, wer mehr verbraucht, zahlt drauf. Das würde automatisch zur Anschaffung Sprit sparender Fahrzeuge, zu Sprit sparender Fahrweise und zu weniger unnötigen Fahrten führen. Die Abgabe sollte europaweit eingeführt werden. In dieser Weise geht die Schweiz beim Energieverbrauch von Gebäuden vor, wobei bis zu [1]/3 des Gesamtbetrags nicht rückerstattet wird, sondern zur energetischen Sanierung von Gebäuden dient. Im Gebäudebereich hat das den erwünschten Zweck erfüllt.
Hans-Jürgen Heckemann, Dresden
