Nach dem Rücktritt von Sybille von Obernitz: Noch keine neue Wirtschaftssenatorin in Sicht

Die Suche nach einem oder einer NachfolgerIn für Sybille von Obernitz (parteilos), die am Wochenende als Wirtschaftssenatorin zurückgetreten ist, dauert an. Der CDU-Chef und Innensenator Frank Henkel selbst wird die Wirtschaftsverwaltung kommissarisch leiten, sobald von Obernitz ihre Entlassungsurkunde erhalten hat. Dies werde wohl am Dienstag geschehen, sagte ein Senatssprecher.

Die Neubesetzung ihres Amtes gelingt Henkel nicht so schnell, wie er das am Samstag angekündigt hatte: Er stehe in Kontakt mit mehreren geeigneten Personen, unter ihnen auch Frauen, sagte Henkel. Teils seien diese aber noch vertraglich an ihre jetzige Tätigkeit gebunden. In der CDU erinnern einige daran, dass das Monatsgehalt eines Senators mit 10.500 Euro kein Pfund sei, mit dem Henkel wuchern könne: Damit lässt sich scheinbar nur locken, wer seine Schäfchen im Trockenen hat – wie zuletzt der Werbeagentur-Gründer und jetzige Justizsenator Thomas Heilmann (CDU).

Sein Gehalt erhöhen würde Wirtschaftsstaatssekretär Nicolas Zimmer mit der Übernahme des Amtes – ihn hat Henkel jedoch indirekt ausgeschlossen. Eine Frau für den Posten im männerdominierten Senat zu finden sei „kein Dogma“, sagte der CDU-Chef. Vorrangige Kriterien seien Kompetenz und Kommunikationsfähigkeit. Ein Defizit an Letzterer hatte Henkel als Grund für von Obernitz’ Rücktritt genannt.

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jutta Matuschek, kritisierte Henkels Verhalten. Der CDU-Chef habe ein Fernsehinterview dazu genutzt, seine Macht zu demonstrieren. „Die Botschaft seines Auftritts war: Es brauchte nur ein Telefonat von mir, und schon war die Wirtschaftssenatorin weg.“ Dies sei unangemessen gewesen.

SEPU