Das kommt: Schulgeld fällt weg

Ab dem ersten Juni müssen angehende LogopädInnen, Physio- und ErgotherapeutInnen an drei von vier Bremer Therapieschulen kein Schuldgeld mehr bezahlen. Überdies erhalten die Auszubildenden eine Ausbildungsvergütung. Damit wird zumindest zum größten Teil umgesetzt, was ursprünglich bereits zum ersten Januar geplant war.

Grund für die Verzögerung waren rechtliche Hürden. Die zuständige Gesundheitssenatorin Eva Quante-Brandt (SPD) hatte den Auszubildenden im vergangenen Jahr den Wegfall des Schulgeldes ab 2019 versprochen. Dafür sollte begleitend mit den Krankenkassen über eine Refinanzierung der Ausbildung verhandelt werden. Diese verwiesen jedoch darauf, dass die nur bei Angliederung der Ausbildung an ein Krankenhaus möglich sei.

Drei der vier Schulen haben diese Angliederung nun vollzogen und werden ab August zum kommunalen Klinikkonzern „Gesundheit Nord“ (Geno) gehören, die vierte Schule führt laut Gesundheitsbehörde „derzeit noch Gespräche mit einem Klinikbetreiber“.

Seit 2018 zahlen die Bremer Auszubildenden bereits weniger Schulgeld: Das Land beteiligt sich seither an den Kosten. Derzeit bewegen die sich noch, je nach Schule, zwischen 187 und 309 Euro im Monat. Angehende LogopädInnen mussten zuvor über 500 Euro pro Monat für ihre Ausbildung bezahlen.

Dennoch gingen seit Jahresbeginn immer wieder TherapieschülerInnen auf die Straße. Im April bestreikten Physiotherapie-Auszubildende zwei Tage lang ihre Praxiseinsätze an Bremer Kliniken und Pflegeheimen. Sie forderten vom Senat, das Schulgeld bis zur Einigung mit den Krankenkassen komplett zu übernehmen.

Während die Schuldgeldfreiheit in Bremen, so wie auch in Schleswig-Holstein, auch für SchülerInnen gelten wird, die sich bereits jetzt in Ausbildung befinden, ist sie in Niedersachsen nur für jene geplant, die ab dem ersten August ihre Ausbildung beginnen. Die für die Schulgeldfreiheit zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel, so die Begründung der Landesregierung, seien nicht für alle SchülerInnen ausreichend.

In Hamburg gilt seit ­April die Schuldgeldfreiheit – allerdings im Rahmen einer „Zwischenlösung“ vorerst befristet auf zwei Jahre – in der Annahme, dass bis dahin die Bundesregierung ihr Versprechen eingelöst hat. Denn: Die Schulgeldbefreiung steht nicht nur im Koalitionsvertrag der Großen Koalition, sondern ist auch Teil eines Gesetzespakets, das Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im vergangenen Dezember vorgestellt hat. Simone Schnase