Der neue Chef heißt Tschöpe

Bürgerschafts-SPD macht Rechtsanwalt zum Nachfolger von Carsten Sieling

„Das Uncharmanteste wäre eine Neuauflage der großen Koalition“

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat gestern ihren bisherigen innenpolitischen Sprecher Björn Tschöpe (42) zum neuen Vorsitzenden gewählt. Er erhielt 20 Stimmen. Gegen ihn war der baupolitische Sprecher Jürgen Pohlmann (55) angetreten, der 10 Stimmen erhielt. Tschöpe wird damit Nachfolger von Carsten Sieling, der bei der Bundestagswahl am 27. September das Direktmandat im Wahlkreis Bremen I gewonnen hat und aus der Bremischen Bürgerschaft ausgeschieden ist. Stellvertreter sind und bleiben die Abgeordneten Birgit Busch und Martin Günthner.

Tschöpe ist Rechtsanwalt für Zivil- und Verwaltungsrecht, sein größter Erfolg vor Gericht, so erklärte er auf Nachfrage, war ein Erbschaftsverfahren, in dem es um 180.000 Euro ging. Als innenpolitischer Sprecher hat er sich fraktionsintern einen Namen gemacht, weil er hartnäckig gegenüber dem Innensenator einzelne Forderungen der Fraktion vertreten hat – die Waffenverbots-Zone um die Disco-Meile geht auf ihn zurück. Zuletzt macht er Schlagzeilen in der Debatte um die Anschaffung eines Feuerlöschbootes.

Der Fraktion hat er eine intensivere Einbeziehung der Abgeordneten versprochen. „Es gibt von mir keine Vorgabe, wie ich das eine oder andere sehe. Es geht darum: Wie bekommt man einen vernünftigen Entscheidungsprozess hin und Strukturen, die es ermöglichen, dass sich alle mitgenommen fühlen“, erklärt er seinen politischen Stil.

Grundsätzlich, so Tschöpe zur Gretchenfrage der möglichen Koalitionen, müsse man mit allen Parteien zusammenarbeiten können. „Ich halte die Koalition mit den Grünen für die richtige“, meinte er. Falls erforderlich müsse man sich auch gegenüber der Linken öffnen. „Das Uncharmanteste wäre eine Neuauflage der großen Koalition.“ KAWE