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Das Pflege-Begehren wird untersucht
Der Senat will den Staatsgerichtshof klären lassen, ob das geplante Volksbegehren für mehr Krankenhauspersonal verfassungsgemäß ist. Einem Landesgesetz würde aus Sicht von Gesundheitssenatorin Eva Quante-Brandt (SPD) die Rechtsgrundlage fehlen: Krankenhauspersonalschlüssel werden bundesrechtlich ermittelt. Das Bündnis für mehr Personal hatte seit Ende Oktober 12.000 Unterschriften gesammelt. Roman Fabian, Betriebsratsvorsitzender am Klinikum Links der Weser, bezeichnete die angekündigte Prüfung als Affront gegenüber den Kolleg*innen. Der Bund gebe nur Personal-Untergrenzen vor, so Fabian. Oberhalb davon hätten die Länder „Spielraum“. (epd/taz).
Gesundheitsökonom fordert Pflege-Umbau
Einen grundlegenden Systemwechsel in der Pflege hat der Sozialwissenschaftler Heinz Rothgang gefordert. Den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ sagte Rothgang, der an der Universität Bremen Gesundheitsökonomie lehrt, derzeit zahle die Pflegeversicherung einen Sockelbetrag, den Rest übernähmen die Betroffenen – „das müssen wir umdrehen“: Künftig sollten die Heimbewohner *innen einen festen Eigenanteil zahlen, alle anderen Ausgaben sollte solidarisch die Pflegeversicherung tragen. Nur so lasse sich die „Verarmung von Hunderttausenden“ verhindern. (epd)
Nord-Neuigkeiten nachts auch in Bremen
Ab heute Nacht kommen bei Radio Bremen in der Zeit von 0 bis 5 Uhr zur vollen Stunde die NDR-Nachrichten. Man freue sich, die ARD-Kooperationen im Nachtprogramm optimieren zu können, sagte Helge Haas, Leiter von Bremen Vier. Die Kulturwelle Bremen 2 sendet schon seit Längerem die NDR-Nachtnachrichten. (taz)
Verlängerte Ausstellung
Um einen Monat verlängert haben die Kunstsammlungen Böttcherstraße die Ausstellung des Malers Ruprecht von Kaufmann im Ludwig Roselius Museum. Man habe bemerkt, „dass die Besucher sich in die neben den Gemälden angebrachten Lebensgeschichten der Frauen, Männer und Kinder vor allem aus Afghanistan und Syrien vertiefen“. Nun zeige man die Bilder bis zum 26. Mai. (taz)
Links lesen, Rechts bekämpfen
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