U5-Neubau: Bürger*innen dürfen Verkehrsplaner*in spielen

Die neue U-Bahn-Linie 5 präsentiert die Hochbahn seit Freitag auf acht Veranstaltungen der Öffentlichkeit, die erste fand am Wochenende im Foyer des UKE statt. Das Großklinikum mit seinen 11.000 MitarbeiterInnen sowie zahlreichen PatientenInnen und BesucherInnen soll mit einer Haltestelle an der Ecke Gärtnerstraße/Martinistraße erstmals an das Schnellbahnnetz angeschlossen werden.

Auf den Veranstaltungen können sich Besucher zum Beispiel auf Tablets oder mit Virtual-Reality-Brillen die zukünftigen Haltestellen sowie den Trassenverlauf ansehen – und mitdiskutieren. Die neue U5 soll von der City Nord über Winterhude/Uhlenhorst in die Innenstadt und von dort Richtung Siemersplatz bis nach Stellingen fahren. Foto: Miguel Ferraz

Die Hamburger Bürgerschaft ist das Landesparlament des Bundeslandes Hamburg. Da dieses Bundesland zugleich aus einer einzigen Stadt besteht, ist die Bürgerschaft auch – anders als Landtage in Flächenländern – Kommunalparlament.

Sie besteht aus 121 Abgeordneten, die offiziell Teilzeitparlamentarier sind. Die meisten üben neben der Politik noch einen Beruf aus, zumeist ebenfalls in Teilzeit.

Vollzeitparlamentarier sind lediglich die Bürgerschaftspräsidentin und die Fraktionsvorsitzenden. Sie erhalten im Grundsatz dreifache Diäten, in einigen Fraktionen existieren interne Sonderregelungen, zum Beispiel bei einer Doppelspitze.

Eine Legislaturperiode dauert fünf Jahre, die jetzige also seit der Wahl im Februar 2015 bis Februar kommenden Jahres. Beschlüsse über höhere Diäten können nur für künftige Parlamente gefasst werden, nicht mehr von der aktuellen Bürgerschaft für sich selbst.