Kommentar von Stefan Alberti zur Umfragemisere der CDU
: Drei Gesichter sind zwei zu viel
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Stefan Alberti ist Redakteur für Landespolitik.
Sie wisse es nicht, sagt Monika Grütters. Die CDU-Landeschefin hat keine Erklärung für die unveränderte Unbeliebtheit ihrer Partei, die bei 17 Prozent verharrt. Ließ sich im Sommer noch auf den unionsinternen Streit über die Flüchtlingspolitik verweisen, der die Partei bundesweit Stimmen kostete, so zieht das nun nicht mehr. Der Streit ruht, die Protagonisten Merkel und Seehofer sind nicht länger Parteichefs. Auf Bundesebene hat die CDU seit der Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer Aufwind – aber eben nicht in Berlin.
Das ist tatsächlich überraschend: Grütters gibt ein positiveres, frischeres Bild ab als ihr Vorgänger Frank Henkel. Mit Dregger als Fraktionschef bildet sie zudem die ganze Breite der Partei ab und bietet theoretisch genug Andockstellen für enttäuschte frühere Anhänger. Im Abgeordnetenhaus macht die Fraktion eine solide Arbeit, in den sozialen Netzwerken ist sie stärker als früher unterwegs.
Dass all das im Ergebnis nichts gebracht hat, legt ein Präsenzmanko nahe: Dass Grütters nämlich wegen ihres Jobs als Kulturstaatsministerin zu wenig in der Landespolitik unterwegs sein kann. Es scheint nicht zu reichen, vorrangig ihren Generalsekretär Stefan Evers die rot-rot-grüne Tagespolitik attackieren zu lassen. Grütters, Dregger, Evers – drei Gesichter für eine Partei sind offenbar zu viel in einer Zeit, in der die Aufmerksamkeitsspanne immer kürzer wird und selbst Senatsmitglieder oft überraschend wenig bekannt sind.
Im Ergebnis heißt das: Grütters muss selber stärker in der Landespolitik in Erscheinung treten, wenn die CDU aus dem Tief herauskommen will. Wie sich das mit ihrem Kalender als viel reisende Staatsministerin vereinbaren lässt, ist offen. Aber es ist die letzte Stellschraube, die Grütters noch bleibt.