Innenminister tritt nach Foltervideo zurück

GEORGIEN Auch am Freitag demonstrieren Tausende gegen Folter und Misshandlung in den Gefängnissen

TIFLIS dapd | Nach der Veröffentlichung eines Foltervideos haben am Freitag tausende Georgier Anklagen gegen Regierungsmitglieder gefordert. Der geschasste Innenminister Bacho Achalaja und sein Bruder, ein stellvertretender Verteidigungsminister, müssten zur Verantwortung gezogen werden, verlangten die Demonstranten. Am Donnerstagabend war Achalaja nach Protesten gegen die Folter von Häftlingen zurückgetreten.

Es war der zweite Ministerrücktritt nach der öffentlichen Empörung über ein Foltervideo, das am Dienstag bekannt wurde. Danach hatte zunächst die für die Haftanstalten zuständige Ministerin Chatuna Kalmachelidse ihr Amt aufgegeben. Tausende demonstrieren seitdem in Tiflis gegen die Regierung von Präsident Michail Saakaschwili, der sich am 1. Oktober einer Parlamentswahl stellen muss.

Hunderte Demonstranten hatten die Nacht vor dem Gldani-Gefängnis in Tiflis verbracht, wo die schockierenden Aufnahmen entstanden. Die Menge stoppte mehrere Gefängnistransporter und fragte die Gefangenen, ob sie misshandelt worden seien. Ein Häftling rief zurück, er sei wiederholt von Wachpersonal geschlagen worden. „Ich habe hier meine Gesundheit verloren und fürchte jetzt nichts“, rief er.

In dem Video ist zu sehen, wie Häftlinge von Gefängnisaufsehern geschlagen und mit Schlagstöcken und Besenstielen vergewaltigt werden. Nach dem Rücktritt von Innenminister Achalaja am späten Donnerstagabend übergab Saakaschwili dem Ombudsmann der Regierung die Verantwortung für die Gefängnisse und drückte die Hoffnung aus, dass dieser das System vollkommen reformieren werde.

Die Europäische Union verurteilte die Misshandlung der Gefangenen und forderte die georgischen Behörden auf, die Schuldigen zur Rechenschaft zu ziehen. Sie sei entsetzt über die schockierenden Bilder der Übergriffe, teilte EU-Chefdiplomatin Catherine Ashton in einer Stellungnahme mit.