Kooperieren? Verhandeln!

WISSENSCHAFT I Bundesrat verlangt Nachbesserung bei der Zusammenarbeit von Bund und Ländern

BERLIN taz | Geht es nach Bundesbildungsministerin Annette Schavan, soll der Bund in Wissenschaftseinrichtungen „in Fällen überregionaler Bedeutung“ künftig gemeinsam mit den Ländern fördern können. So sieht es ihr Gesetzentwurf für eine Änderung des Grundgesetzes vor, mit dem das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern im Forschungsbereich gelockert werden soll. Damit würde die Exzellenzinitiative gewissermaßen auf Dauer gestellt (siehe unten). Den rot-grünen Ländern geht das nicht weit genug. Sie wollen auch die Schulen einbeziehen. Der Bundesrat forderte gestern, die Zusammenarbeit von Bund und Ländern neu zu verhandeln.

Anfang der Woche hieß es, die Opposition wolle den Lockerungsplan kippen. Interessant ist: Der Empfehlung der rot-grünen Ländern, Schavans Plan gänzlich abzulehnen, folgte der Bundesrat nicht. Die Forderungen des Bundesrates geht nun wieder an den Bundestag.