Linkes Kulturzentrum Hasi in Halle: Hasi, du bleibst hier
Eigentlich sollte das besetzte Haus am Mittwoch geräumt werden. Doch die Polizei hat den Einsatz abgebrochen – die Rechtslage müsse geprüft werden.
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Polizisten stehen vor dem Hasi-Kulturzentrum in der Hafenstraße in Halle Foto: dpa
HALLE taz | Auf die Sekunde genau um 16 Uhr läuft, umgeben von einer Gruppe Polizisten, die Gerichtsvollzieherin die Hafenstraße in Halle auf die Nummer sieben zu. Sie sind hier, um die Hasi zu räumen, das linke soziokulturelle Zentrum in Halle, das spätestens in dieser Woche zum Politikum geworden ist.
Wenige Meter weiter hat die Polizei die Straße abgesperrt. „Hasi bleibt“ schallt von dort, einige DemonstrantInnen haben sich zur Sitzblockade bei Temperaturen um den Gefrierpunkt auf Alufolie niedergelassen. Bis kurz vor dem Räumungstermin muss auch die Presse hier ausharren: Die Polizei lässt nur AnwohnerInnen in die Straße, in der das baufällige Haus steht, um das hier gestritten wird.
Auch die Leipziger Linken-Abgeordnete Juliane Nagel wird erst nach Diskussionen mit der Polizei durchgelassen. Nach über einer Stunde Beratung dann ändert die Polizei ihre Entscheidung und lässt die Presse wenigstens auf den Bürgersteig gegenüber der Hasi – zurückgehalten von Flatterband und wachsamen Polizeibeamten.
Fast drei Jahre ist es her, dass AktivistInnen rund um die Initiative „Wir brauchen Platz“ das Haus in der Hausnummer 7 der Hafenstraße, der die Hasi ihren Namen verdankt, besetzt haben. Sie bauten darin ein kulturelles Zentrum auf, organisierten Elterncafés, Selbstverteidigungskurse, richteten eine Nähwerkstatt und einen Bandproberaum ein.
Widerstand der SPD
Doch nach anfänglicher Kooperation wollte die städtische Wohnungsbaugesellschaft HWG dem Trägerverein Capuze im Januar dieses Jahres den Nutzungsvertrag nicht mehr verlängern. Die AktivisInnen weigerten sich, zu gehen, seit Februar sind sie illegal in dem Haus. Mehrfach erstattete die Eigentümerin Anzeige wegen Hausfriedensbruchs, vor vier Wochen siegte sie vor Gericht.
Dabei wäre eine legale Weiternutzung möglich gewesen, hätte die Stadt das Gebäude angemietet. Doch im Stadtrat, der in Halle eigentlich über eine linke Mehrheit verfügt, scheiterten alle Rettungsversuche – letztlich am Widerstand der SPD, die ihre WählerInnen eher unter den sich beschwerenden AnwohnerInnen der Hasi sieht.
Bei einer Abstimmung im vergangenen Jahr hieß es aus der Partei noch, Kauf und Sanierung seien zu teuer und die Schadstoffbelastung zu hoch. Ein Vorwand, sagen die Hasi-AktivistInnen, schließlich gibt es von der HWG auch Pläne, dort Wohnungen zu bauen.
Diese Prophezeiung nimmt nun tatsächlich Gestalt an: Am Abend vor der Räumung gab die städtische Wohnungsbaugesellschaft bekannt, auf dem Gelände Eigentumswohnungen bauen zu wollen. Voraussetzung dafür: die Räumung des Zentrums.
„Besser vor Gericht“
Die ist nun vorerst gescheitert. Nach über einer Stunde kommt die Gerichtsvollzieherin wieder aus dem Haus, begleitet von rhythmischen Rufen: „Hasi bleibt“ schallt es von dem Gelände, auf dem AktivistInnen den ganzen Tag schon passiven Widerstand gegen die Räumung leisten. Der Anwalt von Capuze, Volker Kadler, tritt vor die Presse: der Vollstreckungsversuch der Gerichtsvollzieherin sei rechtswidrig, die HWG habe nur einen Vollstreckungstitel gegen den Verein, nicht gegen die einzelnen Personen.
Der Hallenser Anwalt Kadler gibt sich entsetzt über die versuchte Rechtsauslegung der Gerichtsvollzieherin. „Das führt hier zu einer Eskalation, die wahrscheinlich schon im Voraus geplant war. Ich hoffe, dass die Polizeibeamten, insbesondere die Rechtsvertreter der Polizei, die notwendige Sorgfalt walten lassen, um zu überlegen, ob eine Deeskalation sinnvoll wäre, und ob man die Sache nicht besser dort klärt, wo sie hingehört: vor Gericht.“
Auch Hasi-Unterstützer Robin bestätigt den Sachverhalt. Früher am Nachmittag hat der junge Mann mit dem Bart noch im Stadtrat eine Protestrede verlesen, in der es um die passive Haltung des Stadtrates bei der Erhaltung des Kulturzentrums ging. „Die Stadtratsentscheidung, die Hasi nicht zu retten, tritt die Petition mit ihren 4.200 UnterzeichnerInnen mit Füßen, deshalb könnt ihr die jetzt aufsammeln“ ruft er am Ende seiner Rede und schleudert den Stapel ausgedruckter Unterstützerpetitionen in die Luft.
Die Empörung ist groß, selbst der rot-rot-grüne Oberbürgermeistertandidat Hendrik Lange, ein Unterstützer der Hasi, der in der Rede ebenfalls angegriffen wurde, verurteilt die Aktion, ebenso der parteilose Bürgermeister der Stadt, Bernd Wiegand. Draußen zieht eine Demonstration der Hasi-UnterstützerInnen trommelnd und rufend vorbei.
Beschwerden über Diebstähle
Am Rande der Sitzung redet sich der SPD-Stadtrat Detlef Wend in Rage: „Diese Aktion zeigt, auf welcher Ebene sich der Dialog mit der Hasi bewegt.“ Alternativangebote hätten die AktivistInnen nicht angenommen. „Die sollen ihr Ding machen, aber nicht dort“, sagt Wend. AnwohnerInnen hätten sich permanent beschwert.
Dem Vernehmen nach gab es tatsächlich Beschwerden über Fahrraddiebstähle, bei einer Hausbegehung der Polizei im Sommer wurde jedoch nichts gefunden. Das berichten zwei direkte Hasi-Nachbarn, die am Mittwoch auf der Hafenstraße in der Dämmerung Kaffee an die UnterstützerInnen verteilen. Sie sind wegen der Hasi hergezogen, berichten Kai Nothaft und Anja Köhler. „Selbst die Straßenbahn hört man hier lauter als die Hasi“, erzählt Nothaft. Sie finden es traurig, dass die Hasi verschwinden soll, seien oft zusammen zu Konzerten rübergegangen, berichtet Köhler.
Nach einiger Beratung kommt letztlich auch die Polizei zu dem Schluss, die Rechtslage erst zu prüfen, bevor man Vollzugshilfe bei der Räumung leistet. Die Räumung wird gegen 17:30 Uhr abgebrochen, die Sitzblockade löst sich auf. „Für uns ist das ein Erfolg, der auch etwas überraschend kam“ sagt Hasi-Unterstützer Robin, als die Beamten abziehen.
Die HWG muss nun Anzeige gegen die einzelnen BewohnerInnen stellen, um Räumungstitel zu erwirken. Das kann dauern. „Wenn Sie uns nicht räumen, hätten wir gerne wieder Wasser und Strom“, ruft es per Megafon aus der Hasi. „Also hätten wir gern sowieso – aber jetzt erst recht.“
Leser*innenkommentare
SophiAnna
Ich hatte die Freude, mich mit der SPD-Fraktion des Stadtrates zu treffen. Wenn Sie jetzt ein Podium fordern, will ich zuerst an unser vergangenes Gespräch erinnern: Es herrschte eiskalte Stimmung bei dem Treffen, uns wurde ins Wort gefallen und keine unserer Argumente stießen auf Gehör. Das ganze als Gespräch zu bezeichnen ist falsch. Es war eine Machtdemonstration.
Als wir zB feststellten, dass wir nicht in die Silberhöhe gehen können, da uns die meisten Ehrenamtlichen wegfallen würden- die Wege wären zu weit- hörten Sie uns nicht zu.
Die Ausweichsobjekte waren also kein Angebot, sondern ein Ultimatum. Warum wurde eine zukünftige Nutzung der Hasi in der Hafenstrasse nie gründlich geprüft?
Es ist wahrscheinlich, dass die SPD Stadtratsfraktion wegen privater Beziehungen zu den wenigen skeptischen Nachbar_innen in der Hafenstrasse die Hasi unbedingt aus der Straße entfernen lassen will. Es wurde uns gedroht: Es gäbe Videomaterial, das zeigt, was in der Hasi gemacht würde. Eine gruselige Vorstellung, die aber anscheinend der Realität entspricht, dass sich Lokalpolitiker mit wütenden Nachbar_innen treffen um ein Projekthaus zu filmen und zu bespitzeln, anstatt vorbeizukommen oder mit den Menschen dort zu sprechen. Sie drohten uns. Offen und zugewandt ist etwas ganz anderes.
Die Verbindungen, die es offensichtlich in die unfreundliche Nachbarschaft gibt, wurden nicht genutzt, um ein Gespräch einzuleiten. Es wurde gemauert. Im Gegenteil wurde die Falschdarstellung, dass die Nachbar_innen en gros gegen uns wären von der SPD-Fraktion propagiert.
Das weitere Gespräch verlief ebenso einseitig und im Vorwurfston. „Jetzt wollen Sie kein Geld von uns, später stellen Sie dann Anträge“, war die Antwort auf unsere Arbeit mit Kindern und Jugendlichen.
Demokratischer Diskurs?! Auweia!
.. dann noch Rechtsstaatlichkeit bei der IB loben.....blog.zeit.de/stoer...n-frankreich_24855
Nasan Bär
@SophiAnna Jede Wette, dass der nächste Eigentümer reichlich Fördergelder erhalten wird, um den Boden des Hasi-Geländes zu sanieren. Für Eigentumswohnungen sind immer Fördertöpfe da.
Nasan Bär
Ich unterstütze Detlef Wend als SPD-Abgeordneten von ganzem Herzen, allerdings sollte er sich statt Halle lieber eine Ausweichgemeinde am Rande des Saalkreises suchen.
Detlef Wend
@Nasan Bär Da gründen wir dann gemeinsam ein soziokulturelles Zentrum ;-)
BalouBear67
Als Vorstand des soziokulturellen Zentrums Nienburger Kulturwerk e.V. habt ihr in der Hasi meine volle Unterstützung - macht bitte weiter und bietet Soziokultur an.
Aber verkauft auch das Gute, das ihr macht, politisch entsprechend gut - und ich weiß verdammt gut, wovon ich hier rede.
Wenn wir Euch unterstützen können, dann sprecht mich an.
90118 (Profil gelöscht)
Gast
wer hat uns verraten - sozialdemokraten!
die spd arbeitet sich traditionell an ihrem größten feind mit blick nach links ab. siehe 1918, weimarer republik...
Detlef Wend
Teil2
Dazu kommt ein reiches kulturelles Angebot, neben Oper, Konzert und Theater der Stadt gibt es eine lebendige freie Theaterszene, viele Chöre mit großem ehrenamtlichen Engagement, dank der Hochschule für Kunst und Design gibt es viele kreative Köpfe in der Stadt. Auch hier versucht der Stadtrat Förderung zu ermöglichen und jedes Jahr wird im Kulturausschuß hart gerungen wer Förderung erhalten soll. Hasi steht es frei hier mit guten Konzepten um Förderung zu werben. Auch die Freiraumgalerie leistet einen wunderbaren Beitrag im wahrsten Sinne des Wortes zur Buntheit unserer Stadt. Und mit etwas gutem Willen und Kompromissbereitschaft wäre auch hier in Halle ein Platz für Hasi zu finden.
Weiterhin sei angemerkt, dass sich in Halle nicht nur Hasi gegen Rechte und Identitäre wehrt. Wir setzen uns schon länger mit den AFD Abgeordneten im Stadtrat auseinander als Hasi vielleicht mitbekommen hat.
Aber nein, wer nicht will wie Hasi will, der ist asozial und kulturfeindlich.
Viele winken bei Hasi inzwischen ab, weil ihnen das unglaublich pubertär vorkommt. Ich persönlich bin allerdings betroffen, wie hier mit einer demokratischen Entscheidung umgegangen wird. Wenn ein gewähltes Gremium nicht so abstimmt wie es mir gefällt, dann erkläre ich seine Mitglieder eben für Verantwortungslos werde im Ton aggressiv und behaupte Sie träten mich mit Füßen. Das ist das wirklich alarmierende. Hasi zeigt eine bedrohliche Unfähigkeit zum demokratischen Diskurs. Genau das würde ich gerne einmal auf einem offenen und fairen Podium ohne Beschimpfungen und Herabwürdigungen ausdiskutieren. Auch mein Herz schlägt links und es blutet, wenn ich sehe wie Hasi dem "Links sein" einen Bärendienst erweist.
Detlef Wend, SPD
KleinsteWG
@Detlef Wend Lieber Herr Wend,
ich kann Ihnen ehrlich gesagt nicht folgen. Schön und gut, dass Sie ein breites Kulturangebot in Halle haben wollen. Die Hasi ist ein soziokulturelles Zentrum, das die hallensische Kulturszene erweitert und bereichert. Zu Kultur gehören nicht nur Chöre und städtisch geförderte Projekte. Im Grunde ist es doch sogar besser für die Stadt unabhängige Projekte zu ermutigen, wenn man die von Ihnen erwähnten Schulden anspricht.
Es ist außerdem ein starkes Stück die Verhandlungen mit der Hasi als "kindisch" zu bezeichnen. Der Capuze Verein hat bis zuletzt mit Ihnen ins Gespräch kommen wollen. Ist es nicht verständlich, dass Menschen die jahrelang ehrenamltich ihr Engagement in einen Ort stecken, diesen auch erhalten wollen? Vor allem wenn auf dem belasteten Grundstück so schnell sowieso keine Wohnungen entstehen (da kann die HWG mir erzählen, was sie will). Politischer Diskurs darf auch einmal ein wenig hitzig werden, konstruktives Streiten ist Kern linker Politk (das war auch in der SPD mal so.). Der Widerstand der SPD ist für mich in diesem Punkt einfach nicht verständlich und trifft die falsche Gruppe - Menschen, die aktiv und engagiert für Freiräume und neue Ideen in Halle eintreten. Ich frage Sie ganz ehrlich: Welche Wählergruppe haben Sie Angst zu verlieren? Die scheint sich nicht im linken Sprekturm zu befinden.
Schade, denn ich hätte es mir vorstellen können, mich zu Ihren Wählerinnen zu zählen. Jetzt weiß ich, dass ich für eine Partei, die junges, alternatives Engagement unterstützt, wohl an anderer Stelle suchen muss.
Lowandorder
@Detlef Wend Moinmoin
Bin April 45 in Halle geboren im 'kenissenhaus & hab bis 51 da gelebt.
&
In der Küche Handschlaggespräche -
“die drücken uns an die Wand“ - mitbekommen - klar ohne das damals zu kapiern. Daher mein Interesse.
Was ich - sorry - Ihrem langen Sermon aber mit keiner Silbe entnehmen kann.
Warum Hasi da weg soll? Mit Verlaub - “Das ist angesichts der Tatsache, dass Hasi dieses Gebäude illegal besetzt hat auch nicht völlig abwegig…“
Is doch als Begründung abwegig.
Auf Seiten der Stadt ist das doch ein
Insich-Geschäft. Ergo: “Illegal“ fürs “ob“ also unbeachtlich. Newahr.
Normal.
unterm——btw
Es geht auch anders: Eine Arbeisloseninni - aufgezogen während der Friedensbewegungszeit - in Westfälisch Sibirien! mit querbeet & den Grünen & der SPD - gibt’s - lang von SPDlern(frauen) weitergeführt - heute noch. Sogar jetzt a “Hochglanz“;)(
Anyway.
Das war auch mal alles mehr als schäbbig und vieles - schwer&“illegal“.
Was alle genau unterderhand wußten.
Stadt-&Kreisverwaltung - CDU ebenso.
Also - Geht doch & Mal Insichgehen.
Statt - Auf dicke Hose - Schulterklopf.
& ps
Schöne Überschrift - ihr tazis:
“Hasi, du bleibst hier“
Chapeau & Masel tov.
Detlef Wend
Leider hat Frau Ellersiek vergessen zu erwähnen, warum sich hier jemand "in Rage" geredet hat. Die SPD-Fraktion hat es sich mit der Entscheidung nicht leicht gemacht. Und wir sehen unsere Wähler auch nicht nur unter den "sich beschwerenden Anwohnern", aber wir versuchen für alle Bewohner unserer Stadt gute Lösungen zu finden. Daher fiel die Entscheidung dem Projekt als solchen in der Stadt Raum zu geben, aber eben nicht an diesem Standort. Das ist angesichts der Tatsache, dass Hasi dieses Gebäude illegal besetzt hat auch nicht völlig abwegig und kann doch nicht als passiv bezeichnet werden. Hasi klebt an der Immobilie wie ein Säugling am heiß geliebten Nuckel.
Seitdem werden wir mit einem Shitstorm sondersgleichen bedacht. Wir werden als Zerstörer jegliche sozialer oder kultureller Aktivität gebrandmarkt. Es wird behauptet die SPD sei nicht Kommunikationsbereit, obwohl Hasi in unserer Fraktions- Sitzung war und wir als Stadträte über unsere Fraktion ansprechbar sind. Kommunikation ist für Hasi wohl nur existent, wennn man Ihre Meinung teilt oder sie ehrerbietig aufsucht. Alternativorte sind wohl nicht schick genug. Inzwischen sind andere dort aktiv. Denen schienen diese Orte wohl nicht zu schäbig zu sein. (Bericht bei dubisthalle.de) Als wenn Halle ohne Hasi sozial und kulturelles Brachland wäre. Weit gefehlt! Es gibt hier eine rege Szene freier Träger die in dieser mit sozialen Problemen stark belasteten und auch stark verschuldeten Stadt eine enorme Vielfalt soz. Angebote bereit hält. Keine Frage, das könnte mehr sein und die SPD-Fraktion ist auch mit mir, als Vorsitzender im
Jugendhilfeausschuß eine treibende Kraft dies zu verbessern. Dazu kommt noch eine Herausforderung der Sozialstrukturen durch viele Migranten, auch das wird in Halle Versucht aufzufangen, übrigens mit jeder Menge ehrenamtlichen Engagement. Es gibt eine Freiwilligenagentur, eine Bürgerstiftung. Viele Hallenser sind als Sozialpaten, im Sportverein oder sonstwo ehrenamtlich aktiv...und, und,
Lowandorder
Viel Glück weiter an Peißnitz & Saale.
Wo ich mal Schlittschuhlaufen gelernt habe.