„Solidarität schwingt mit“
ARBEIT Attac und Wirtschaftsressort diskutieren über solidarische Ökonomie-Modelle in Bremen
taz: Herr Wiebe, Sie diskutieren heute mit Attac-Gründer Sven Giegold, ob „Modelle einer solidarischen Ökonomie Bestandteil bremischer Wirtschaftspolitik“ sein können. Können sie? Sven Wiebe: Zunächst einmal ist die „solidarische Ökonomie“ ja ein etwas schillernder Begriff. Aber wenn man darunter genossenschaftliche Unternehmensformen fasst, kann ich sagen, dass wir sie sehr positiv sehen und sie sehr wohl Bestandteil unserer Wirtschaftspolitik sind. Sogar die Landesverfassung fordert in Artikel 40 die Förderung von Genossenschaften.
Dann wären Sie sich mit Attac bereits einig?
Ich kann der Diskussion natürlich nicht vorweg greifen – aber ein Dissens könnte darin bestehen, dass wir Genossenschaften nicht gezielt und bevorzugt wegen ihrer möglicherweise größeren Krisensicherheit oder eines anderen Arbeitsklimas wegen fördern beziehungsweise vor diesem Hintergrund die Förderung anderer Unternehmen einschränken. Unsere primäre Prämisse ist die Steigerung der Wirtschaftskraft und damit die Schaffung von Arbeitsplätzen – was man ja auch als eine Form von Solidarität betrachten kann. Zumal wir dabei in Gestalt des Mindestlohn- und des Bremer Vergabegesetzes auf der Einhaltung bestimmter Standards bestehen.
Was ist an Ihrer Wirtschaftspolitik noch solidarisch?
Seit dem Regierungswechsel zu Rotgrün nutzen wir das Instrument der Mikrokredite, um Existenzgründer in strukturschwächeren Stadtteilen zu fördern. Für dieses Instrument stehen seit dem letzten Jahr insgesamt 320.000 Euro zur Verfügung. Ich würde also behaupten, dass wir den Gedanken der Solidarität in unserer Politik durchaus bereits mitschwingen lassen.
INTERVIEW: HENNING BLEYL
Diskussion: 20 Uhr, Gewerkschaftshaus (Bahnhofsvorplatz 22)
