Leise, aber entschlossen

Als Staatspräsident wollte Sergio Mattarella strikt unparteiisch bleiben. Angesichts von Lega und M5S evoziert gerade er aber einen scharfen Konflikt

Foto: Sergio Mattarella wusste um die Folgen seines Vetos Foto: reuters

Italien hatte in den letzten Jahrzehnten diverse Staatspräsidenten, die ihr Amt nicht zuletzt deshalb sichtlich genossen, weil sie dem großen Auftritt durchaus nicht abgeneigt waren, Carlo Azeglio Ciampi etwa oder Giorgio Napolitano. Einer gehört ganz gewiss nicht in diese Kategorie: der heutige Präsident Sergio Mattarella, der 2015 vom Parlament zum Nachfolger Napolitanos gewählt wurde.

Der 76-jährige Politiker mit dem schlohweißen Haar, der immer mit leiser, oft genug monotoner Stimme spricht, ist das Gegenteil eines Volkstribuns, auch wenn ihm die Politik gleichsam in die Wiege gelegt wurde. Der Vater des Sizilianers, bei den Christdemokraten aktiv, brachte es mehrfach in Ministerämter, sein Bruder Piersanti regierte Sizilien als Regionalpräsident, bis ihn die Cosa Nostra 1980 ermordete.

Auch in Reaktion auf diesen Mord beschloss der bis dato als Juraprofessor tätige Sergio Mattarella, in die Politik zu gehen. 1983 wurde er für die Christdemokraten ins Abgeordnetenhaus gewählt, 1989 zum Bildungsminister ernannt. Doch schon ein Jahr später trat er aus Protest gegen ein Mediengesetz zurück, weil es ihm allzu freundlich gegenüber dem TV-Tycoon Silvio Berlusconi erschien. Es überraschte deshalb weder, dass er nach Berlusconis Eintritt in die Politik zum Anti-Berlusconi-Lager gehörte, noch dass er schließlich über die Mitte-Partei Margherita den Weg in die gemäßigt linke Partito Democratico fand. Doch Mattarella blieb in all jenen Jahren ein Mann der zweiten Reihe, der nie im Rampenlicht der Medien stand. Nach seinem Ausscheiden aus der aktiven Politik wurde er 2011 zum Verfassungsrichter gewählt – hatte dann aber 2015 ein großes Comeback mit seiner Wahl zum Staatspräsidenten. Es entbehrt nicht der Ironie, dass der exzellente Jurist sein Amt strikt überparteilich ausüben und die Machtbefugnisse des Präsidenten nicht überdehnen wollte. Ebenso wenig entbehrt es der Ironie, dass er in den knapp drei Monaten nach den Parlamentswahlen ausgerechnet bei der Anti-Establishment-Bewegung der Fünf Sterne immer beliebter wurde. Luigi Di Maio, dem Chef der Fünf-Sterne, gelang es in den diversen Konsultationsrunden beim Präsidenten, ein gutes Verhältnis zu Mattarella aufzubauen, den er als ehrlichen Makler wahrnahm. Doch so leise Mattarella auch im Ton ist, so dezidiert beharrt er auf den ihm von der Verfassung eingeräumten Befugnissen. Ausgerechnet er, der als unparteiischer Mittler wirken wollte, steht nun vor einem der schärfsten Konflikte zwischen einem Staatspräsidenten und den Mehrheitsparteien, die Italien je erlebt hat.