Olaf Lies kann mit Abgasen leben

Niedersachsen will Fahrverbote vermeiden: Umweltminister Lies traf sich mit Stickoxid-Stadtspitzen

Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies (SPD) will Diesel-Fahrverbote weiter verhindern. Um die gesundheitsschädlichen Immissionen in den Städten einzudämmen, müsse die Autoindustrie Software-Updates der Abgasreinigung für alle schmutzigen Euro-5- und Euro-6-Dieselautos bereitstellen – statt der bislang angestrebten zwei Drittel, sagte der frühere Wirtschaftsminister am Montag in Hannover nach Gesprächen mit Vertretern der betroffenen Städte.

Nach Angaben des Ministers ist die Stickstoffdioxidbelastung in Niedersachsen im vergangenen Jahr bereits gesunken. Dieser Trend werde sich fortsetzen, weil alte durch neue Autos ersetzt werden und Software-Updates geplant sind. In Niedersachsen wurde der Stickstoffdioxid-Grenzwert von 40 Mikrogramm je Kubikmeter im vergangenen Jahr in Oldenburg (49 Mikrogramm) Hannover (48) Osnabrück (46) und selbst in Hildesheim (42) überschritten.

Anlass der Gespräche ist eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts: Das hatte Diesel-Fahrverbote erlaubt, sofern diese als „einzig geeignete Maßnahmen zur schnellstmöglichen Einhaltung der NO₂-Grenzwerte“ erscheinen. Oldenburgs Oberbürgermeister Jürgen Krogmann sagte nach dem Treffen, es sei „natürlich nicht der Stein der Weisen gefunden worden“. Er forderte die Autoindustrie auf, sich nicht nur mit Softwareupdates und Marketinginstrumenten zu beteiligen. Die rechtlichen Voraussetzungen dafür könne nur der Bund schaffen, betonte Lies. Er sei aber „überzeugt, dass wir keine Fahrverbote in Niedersachsen brauchen“. Zwar werde es auch über 2019 hinaus noch leichte Grenzwertüberschreitungen in Hannover und Oldenburg geben, diese seien aber „händelbar“.

Krogmann sagte, er sei verhalten optimistisch, etwa mit Hilfe der Busflotten­er­neu­erung Fahrverbote verhindern zu können. Die Modernisierung der Busflotte sei zentral, das Förderprogramm des Landes gelte zudem nicht nur für Elektro-, sondern auch für Erdgasbusse. Dass die wenigen Typen, die es von diesen Fahrzeugen gibt, als unzuverlässig gelten – und in großer Stückzahl ohnehin derzeit nicht lieferbar sind, macht diese Ansage indes zu einer fragwürdigen Prognose.

Den Bund forderte Lies auf, Maßnahmen zur Luftreinhaltung in den Städten nicht nur anteilig, sondern zu 100 Prozent fördern. Der hatte sich bereit erklärt, Projekte der Luftreinhaltepläne der Kommunen mit einer Milliarde Euro zu unterstützen. (dpa)

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