heute in bremen: „Wir werden unsere Themen setzen“

Foto: Cosima Hanebeck/Die Linke

Doris Achelwilm, 41, seit September im Bundestag für Die Linke. Zuvor war sie Pressesprecherin der Bremer Fraktion und Teil der Doppelspitze des Landesverbands.

Interview Benno Schirrmeister

taz: Frau Achelwilm, gibt’ s nach einem halben Jahr Bundestag groß was zu bilanzieren?

Doris Achelwilm: Es wird keine Bilanz in dem Sinne, dass ich eine halbe Stunde referiere, sondern es wird eine Begrüßung mit Rückblick geben und dann die Gelegenheit, in lockerer Runde miteinander zu sprechen, eine Kleinigkeit zu essen und zu trinken.

Eher so ein Come together?

Ja. Natürlich ist eine Menge passiert, worüber wir diskutieren werden, auch wenn sich die Bundesregierung erst jetzt konstituiert hat. Wir haben in der Zeit als Abgeordnete ja nicht einfach da gesessen und gewartet: Das Plenum hat getagt, die Ausschüsse haben die Arbeit aufgenommen, und die Fraktionen haben ihre Initiativen gestartet. Für mich als neue Abgeordnete gab es auch erst einmal viel zu organisieren: Ich musste mir erste Strukturen in der Fraktion schaffen, die Büros in Berlin und Bremen waren einzurichten und laufen jetzt. Politik und Parlament ruhen ja nicht, bloß weil es keine Regierung gibt.

Verliert dadurch die Parlaments-Arbeit an Dynamik?

Das erwarte ich nicht. Es ist ja nicht so, dass gewisse Baustellen geschlossen worden wären. Beispielsweise bei der Diskussion um die Abschaffung von Paragraf 219a hatten wir uns mehr erhofft, aber vorerst ist das gemeinsame Vorhaben, das wir weiter verfolgen, an der SPD gescheitert. Andererseits ist uns als Linke einiges gelungen. Wir werden uns die Agenda nicht von rechts diktieren lassen, sondern unsere eigenen Themen setzen.

Empfang Ein halbes Jahr im Bundestag, ab 17 Uhr, Abgeordnetenbüro, Doventorstr. 2

Aufgefallen ist: Sie haben mit 24 Fraktionskolleg*innen eine Erklärung gegen Sahra Wagenknecht unterzeichnet…Das ist keine Erklärung gegen Sahra Wagenknecht. Das ist ein sachlicher Appell, nicht weiter zu versuchen, die programmatische Schwerpunktsetzung der Linken über Interviews zu verschieben. Das sind Fragen, die in der Partei zu klären sind, nicht über die Medien. Ich denke, so ein Signal kann man auch mal zurücksenden, wenn man den Eindruck hat, dass es sonst nicht gehört wird.

Das bleibt für einen Parlamentsneuling aber ein ziemlich kühner Schritt, zumal Sie die Unterzeichnenden-Liste anführen…

Ja, alphabetisch bedingt. Klar kann man das mutig finden, aber ich denke, gerade Neulinge haben möglicherweise einen unverstellteren Blick auf solche Vorgänge.