DFL muss für Polizisten zahlen
Bremen gewinnt Prozess um Polizeigebühren
Von Gareth Joswig
Die Deutsche Fußball-Liga (DFL) war nicht nur leicht pikiert, nachdem das Oberverwaltungsgericht Bremen am Mittwoch urteilte, dass der Fußballverband sich an den Polizeikosten von Hochsicherheitsspielen beteiligen muss. Als dann auch noch Hassfigur und Polizeigewerkschafter Rainer Wendt sinngemäß sagte, die Vereine könnten für die – schnüff – überforderten PolizistInnen ruhig mal 50 Millionen Euro locker machen, platzte auch dem letzten Fußballfunktionär der Kragen. Kritik kam aus beinahe allen Fußballvereinen.
Die RichterInnen allerdings begründeten, dass horrende Sicherheitskosten bei „gewinnorientierten Großveranstaltungen mit erfahrungsgemäßem Gefahrenpotenzial“, etwa bei Bundesliga-Nordderbys zwischen Werder Bremen und dem HSV, in erster Linie den kommerziellen Interessen der DFL dienen. Deswegen seien die Gebühren, welche das Land Bremen seit 2015 nach einer rot-grünen Gesetzesänderung für Polizeieinsätze bei Risikospielen erhebt, verfassungsgemäß. Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) kündigte nach dem Urteil an, „durch die Lande zu reiten“, und auf der nächsten Innenministerkonferenz für die flächendeckende Einführung einer solchen Gebühr zu werben.
Ob sie die Gebühr erheben, bleibt laut Urteilsbegründung den Ländern überlassen. Hamburg kündigte bereits an, diesen bremischen Quatsch nicht nachturnen zu wollen. Man wolle abwarten, wie die schriftliche Urteilsbegründung ausfalle und die Revision vor dem Bundesverwaltungsgericht stünde ja auch noch aus. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) schloss eine solche Gebühr komplett aus.
Wirklich gekniffen ist derzeit Werder Bremen. Die DFL kann sich dank ihrer Milliardenüberschüsse eine Beteiligung der Polizeikosten locker leisten, auch wenn sie das vor Gericht beharrlich bestreitet. Aber, auch das urteilte das Oberverwaltungsgericht, die DFL ist nicht alleiniger Veranstalter und darf den Mitveranstalter, die Heimmannschaft, an den Kosten beteiligen.
Werder ist dank graumäusiger Tabellenplatzierungen in den letzten zehn Jahren allerdings nicht gerade reich. Wenn der Klub also in Zukunft für die Sicherheit zahlen müsste, würde dieses Geld in der Liga fehlen – eine föderalistische Wettbewerbsverzerrung also. Entsprechend demoralisiert sprach Werder-Präsident Hubertus Hess-Grunewald auch davon, dass der Bundesliga-Standort Bremen gefährdet sei. Das wiederum dürfte man in Hamburg nicht allzu schlimm finden.
