Windstreit in der Endlosschleife
BÜRGERENTSCHEID Seit mehreren Jahren streitet das Dorf Nübbel über Pläne für einen Windpark. Am Wochenende stimmt es erneut darüber ab, ob es Windanlagen auf dem Gebiet der Gemeinde geben darf
Der Konflikt um den Windpark hat das schleswig-holsteinische Nübbel gespalten
Die schleswig-holsteinische Gemeinde Nübbel entscheidet am Sonntag in einem Bürgerentscheid, ob das Dorf Gebiete als geeignet für Windkraftanlagen anmeldet – zum zweiten Mal. Vor zweieinhalb Jahren haben die Nübbeler Wähler schon einmal darüber abgestimmt und sich gegen Windanlagen auf dem Gemeindegebiet ausgesprochen.
Wie schon 2010 haben die Gegner des örtlichen Windkraftprojekts den Bürgerentscheid beantragt: Sie fürchten um die Wirkung ihres Abstimmungserfolgs vom vergangenen Mal – doch nach zwei Jahren ist die Entscheidung nicht mehr bindend. Der Konflikt hat das Dorf gespalten: Die örtliche Wählergemeinschaft hat sich aufgespalten, ein prominenter Windkraft-Gegner hat im Namen des Bürgermeisters wegen einer kritischen Äußerung eine Unterlassungserklärung zugeschickt bekommen.
Alarmiert hat die Gegner des Projekts, dass es einen Gemeinderatsantrag gibt, den Flächennutzungsplan für das Gebiet zu ändern, auf dem der Windpark entstehen sollte. „Wir befürchten, dass zusammen mit der Abstimmung darüber doch noch Eignungsflächen gemeldet werden“, sagt Anja Prehn, eine der örtlichen KämpferInnen.
Eine lokale Genossenschaft, an der auch Gemeindevertreter beteiligt sind, will den Windpark. Sie hat ihre Pläne nach dem Bürgerentscheid nicht begraben, sondern weiter verfolgt, einen Bauantrag gestellt und das entsprechende Prüfverfahren ausgelöst – der Anwalt der Genossenschaft hält die Eignungsflächen-Pflicht für aushebelbar.
Wer in Schleswig-Holstein Windkraftanlagen bauen will, kann das nur auf sogenannten Eignungsflächen tun. Die Kommunen konnten dafür Vorschläge anmelden, die Landesregierung arbeitet daran, diese in einem Plan zusammenzufassen.
Was würde passieren, wenn die Nübbeler nun doch für die Anmeldung von Eignungsflächen stimmen? Die Landesregierung weiß das noch nicht. Das werde geprüft, sagt Regierungssprecher Lars Bethge. DKU
