Das letzte seiner Art

Kohle-kraftwerk

Der geplante Neubau eines Kohlekraftwerks in Stade an der Unterelbe erhitzt die Gemüter. „Mit dem Bebauungsplan für das Kohlekraftwerk ignoriert die Stadt die nationalen Klimaschutzziele vollständig“, sagt Holger Becker, Klimaexperte von Greenpeace. Denn der Meiler werde rund 5,6 Millionen Tonnen Kohlendioxid (CO2) pro Jahr ausstoßen.

Politik und Gesellschaft müssten deshalb „den Mut aufbringen, sich gegen die Kohle-Lobby durchzusetzen und eine Energiewende einzuläuten“, findet Heiner Baumgarten, Vorsitzender des Umweltverbandes BUND in Niedersachsen. Und deshalb ziehen beide Verbände zusammen mit dem Naturschutzbund (Nabu) und mehreren Bürgeri­nitiativen vor Gericht. Am Dienstag nächster Woche beginnt die Verhandlung vor dem Oberverwaltungsgericht in Lüneburg.

Inhaltlich richtet sich ihre Klage gegen den Kohlemeiler, den der Chemiekonzern Dow Chemical am Ufer der Elbe errichten will, formal aber gegen den Bebauungsplan der Stadt Stade. Dieser verstoße gegen die übergeordneten Raumordnungsprogramme des Landes Niedersachsen und des Landkreises Stade, hat der Rechtsprofessor Martin Schulte von der Universität Dresden in einem Gutachten dargelegt. Dort sei das Areal als „Vorrangfläche für hafenorientierte wirtschaftliche Anlagen“ festgeschrieben. Deshalb sei das Vorhaben „planungsrechtlich nicht zulässig“, sagt Schulte.

Mit dem Kraftwerk will Dow sein Chemiewerk in Stade-Bützfleth versorgen, den größten Arbeitgeber der Region. Der Konzern schwärmt von einem „integrierten Energiekonzept“, zu dem auch ein Gas- und Dampfturbinenkraftwerk (GuD) mit 160 Megawatt gehört, das seit November 2013 in Betrieb ist. Dadurch werde der Kraftwerks­park die im Brennstoff enthaltene Energie zu 60 Prozent ausnutzen – für Kohlekraftwerke ein guter Wert. Das in Hamburg-Moorburg kommt auf einen Wirkungsgrad von 46,5 Prozent.

Dieses soll, hoffen Umweltschützer, das letzte seiner Art im Norden bleiben. Die Pläne für zwei weitere Meiler in Stade haben sich zerschlagen, auch in Brunsbüttel, Kiel, Emden, Bremen und Dörpen sind ähnliche Vorhaben bereits begraben worden. Fehlt nur noch der Todesstoß für den schwarzen Raucher in Stade. smv