Kim ballert, Gabriel warnt, Trump fordert, Peking betont
NordkoreaGegen die zunehmend angespannte Lage setzt Deutschland auf „Entspannungspolitik“
Aus Peking Felix Lee
Viel Zeit hatte Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) am Sonntag in Peking nicht. Doch neben der Eröffnung einer Ausstellung der bedeutendsten deutschen Werke der Nachkriegszeit wollte der Noch-Vizekanzler auf seiner Stippvisite unbedingt seinen chinesischen Amtskollegen treffen, bevor er vielleicht schon bald nicht mehr im Amt sein könnte.
Nordkorea war bei seinem Gespräch in Peking das Thema. Und Gabriel warnte: Das Beispiel Nordkorea könnte Schule machen. „Dann werden auch andere Länder in der Welt versuchen, in den Besitz von Atomwaffen zu kommen“, mahnte er. Dies zu verhindern, sei die derzeit größte internationale Herausforderung. „Und das muss in Nordkorea beginnen.“
Bei seinem insgesamt gerade einmal sechsstündigen Aufenthalt in der chinesischen Hauptstadt rief der deutsche Außenminister die drei großen Mächte in der Region dazu auf, in der Korea-Frage stärker zusammenzuarbeiten. „Ohne die Kooperation der drei werden wir die Probleme nicht lösen“, sagte Gabriel und plädierte nach einen Treffen mit Chinas Außenstaatsrat Yang Jiechi für „einen neuen Anlauf zur Entspannungspolitik“.
Erst am Freitag hatte Nordkorea erneut eine Rakete vom Typ Hwasong-12 über Japan hinweg in den Pazifik geschossen. Sie erreichte nach Angaben des südkoreanischen Militärs eine Höhe von rund 770 Kilometern und stürzte erst nach über 3.700 Kilometern ins Wasser. Sie flog damit so weit wie bislang keine nordkoreanische Rakete – weit genug, um theoretisch die US-amerikanische Insel Guam im Pazifik zu erreichen. Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un begründete den Test mit dem Bestreben, ein militärisches „Gleichgewicht“ zwischen Nordkorea und den USA herzustellen. Nur so könne „die Kriegslüsternheit der USA“ eingedämmt werden.
Auf Betreiben der USA hatte der UN-Sicherheitsrat vergangenen Montag die Sanktionen gegen Nordkorea ein weiteres Mal verschärft, nachdem Pjöngjang in den vergangenen Wochen gleich mehrfach Raketen ins All geschossen und einen weiteren Nukleartest vorgenommen hat, bei dem es sich wahrscheinlich um die Explosion einer Wasserstoffbombe handelte.
US-Präsident Donald Trump forderte am Sonntag allen voran China erneut dazu auf, die gegen Nordkorea verhängten Strafen gründlicher umzusetzen und den Druck auf die Führung in Pjöngjang zu erhöhen. Chinas Führung hielt sich am Wochenende zurück, hatte am Freitag aber bereits betont, wie wichtig diplomatische Verhandlungen seien. Der UN-Sicherheitsrat berät am Donnerstag auf Außenministerebene erneut über den Umgang mit Pjöngjang.
Auf die Frage, ob Deutschland ernsthaft als Mittler infrage kommt, deutete Gabriel an, dass Deutschland Hilfe anbiete. Sein Land habe „Zugang zu Personen in Nordkorea“. Zugleich betonte er: „Jetzt ist erst einmal stille Diplomatie angesagt.“
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