Mehr Druck für die Luft
Dieselautos Nordländer verlangen mehr Förderung vom Bund
Niedersachsens Umweltminister Stefan Wenzel (Grüne) fordert gemeinsam mit fünf Amtskollegen von der Bundesregierung, beim Dieselgipfel beschlossene Förderprogramme für Städte mit schlechter Luft auszudehnen. Bei dem Spitzentreffen von Politik und Autobranche Anfang August waren Verkehrs-Masterpläne für die 28 Regionen angekündigt worden, deretwegen die EU Druck auf die Bundesregierung macht. Neben den dort genannten Städten und Regionen gebe es unter anderem in Bremen, Schleswig-Holstein und Niedersachsen „weitere Städte, die aktuell von Grenzwertüberschreitungen betroffen sind“, heißt es in dem Brief an Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) und Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU).
Die Länder bitten darin, Überschreitungen von Schadstoff-Grenzwerten im Stadtgebiet und im Verlauf einer Straße zum Kriterium für die Förderung aus einem beim Dieselgipfel beschlossenen Fonds „Nachhaltige Mobilität für die Stadt“ zu machen. „Es muss eine Selbstverständlichkeit sein, dass die Bundesmittel auch betroffenen Städten in Niedersachsen zur Verfügung stehen“, sagte Wenzel am Samstag in Hannover. Es sei nicht sachgerecht, das Förderprogramm auf einen Teil der Städte und Regionen zu beschränken.
Die EU-Kommission nennt 28 Regionen in Deutschland, in denen die Belastung mit gesundheitsschädlichen Stickoxiden „anhaltend“ höher sei als erlaubt, darunter Berlin, Stuttgart, München, Köln, Düsseldorf und Hamburg. Messungen des Umweltbundesamts hatten 2016 Grenzwert-Überschreitungen in den Messstationen in 80 Städten ergeben. Im Norden besonders betroffen sind außer Hamburg Kiel, Hannover, Osnabrück und Göttingen. Diesel-Autos gelten als Hauptquelle für gesundheitsschädliche Stickoxide.(dpa/taz)
