Grüne nicht mehr beleidigt

Wahlkampf II Die Grünen wollen mit dem Motto „Jetzt erst recht“ um Stimmen werben

Die Grünen in Niedersachsen starten voll in den Wahlkampf. Ihr Motto: „Jetzt erst recht.“ Die abtrünnige Abgeordnete Elke Twesten werde auf dem Landesparteitag am Wochenende „keine Rolle spielen“, sagt die Landesvorsitzende Meta Janssen-Kucz. Von Freitag bis Sonntag soll die Liste für die Landtagswahl bestimmt werden. Dann steht auch Birgit Brennecke aus dem Kreis Rotenburg/Wümme zur Wahl. Die hatte gegen Twesten gewonnen und sie damit offenbar so tief gekränkt, dass diese zur CDU überlief.

„Tricksereien“ und „Manöver der CDU“ nennt der grüne Umweltminister Stefan Wenzel das Überlaufen. Die Wahl am 15. Oktober sei deshalb auch eine Entscheidung über den Stil in der Politik.

Der Landesvorsitzende Stefan Körner warnt, dass das Rad jetzt nicht zurück gedreht werden dürfe – etwa zu schmutziger Energie oder Massentierhaltung. Zudem seien die Grünen die einzige Partei, die das Thema saubere Luft in den Städten aus der Perspektive von Radfahrern und Fußgängern angehe, ergänzt die Fraktionsvorsitzende Anja Piel. „Wir haben in Niedersachsen sieben hochbelastete Städte.“ Das müsse sich ändern.

Grüne Themen also statt grüner Abweichlerinnen auf der Tagesordnung. Die Partei zeigt sich demonstrativ geschlossen. Ein Rücktritt von Fraktionschefin Piel werde in der Partei gar nicht diskutiert, sagt Wenzel. Piel und auch der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Helge Limburg hatten gesagt, dass Twesten schon häufiger über andere politische Perspektiven oder gar ein „unmoralisches Angebot“ der CDU gesprochen habe. Beide nahmen diese Äußerungen jedoch nicht ernst.

„Ich habe von keiner Seite den Wunsch gehört, dass ich Konsequenzen ziehen soll“, sagt Piel. „Wir wollen jetzt dichter zusammen stehen.“ rea