Prozess nach Putsch

Türkei Journalist*innen hätten „unterschwellige Botschaften“ gesendet

Mehr als zehn Monate waren die Altan-Brüder und die Journalistin Nazlı Ilıcak in Haft, nun standen sie in der vergangenen Woche vor einem Istanbuler Gericht. Der Prozess – der Erste seiner Art, der sich der „Beteiligung der Medien am Putschversuch der FETÖ“ widmet – bündelt die Fälle von 17 Journalist*innen, deren Medienhäuser und redaktionelle Ausrichtung kaum unterschiedlicher sein könnten. Angeklagt sind die linksliberalen Altan-Brüder genauso wie die eher konservative Ilıcak. Ebenfalls vor Gericht sind Mitarbeiter der Zaman, der größten Zeitung der islamistische Bewegung des ehemaligen Weggefährten und jetzigen Widersacher Erdoğans, Fethullah Gülen.

Umstritten sind das Brüderpaar Altan sowie die Journalistin Ilıcak aufgrund ihrer früheren Haltung zur AKP. Sie unterstützten jahrelang die Regierungspartei. Vor allem der 67-jährige Ahmet Altan forcierte als Chefredakteur und Gründer der Zeitung Taraf die Inhaftierung des bekannten Journalisten Ahmet Şık und ranghohen Militärs im Rahmen der „Ergenekon“-Prozesse. Inzwischen ist klar: Die Belege für seine Exklusivberichte waren gefälscht.

In den letzten Jahren kritisierten die ehemaligen AKP-Befürworter zusehends die autokratischen Bestrebungen der Regierung. Zuletzt in einer Talkrunde, deren Moderatorin die 73-jährige Ilıcak war. Am Abend vor dem Putsch seien in einer Sendung des Lokalsenders Can Erzincan TV „unterschwellige Botschaften“ an die Putschisten gesendet worden, so der Vorwurf.

Am vergangenen Freitag endeten alle Anhörungen des unter anderem von Amnesty International und der internationalen Schriftstellerorganisation PEN beobachteten Prozesses. Die Anwälte plädierten auf Freispruch, das Gericht lehnte dies ab. Lebenslange Haft wird für die drei gefordert. Die Gerichtsverhandlung wurde auf den 19. September verschoben, die Angeklagten bleiben weiterhin in Untersuchungshaft. eta