Republikaner uneins beim Angriff auf Obamacare

Gesundheitsversorgung Bisher fehlt im Senat die Mehrheit für die Abwicklung der Reform

WASHINGTON dpa/taz | Bei der Rücknahme der unter Obama eingeführten Gesundheitsreform droht den Republikanern abermals das Scheitern, diesmal im Senat. Im Repräsentantenhaus war die Novelle Anfang des Jahres zweimal gescheitert, bevor eine abgemilderte Version durchkam.

Nun findet auch unter den 52 republikanischen SenatorInnen der Entwurf keine ausreichende Zustimmung. Fünf Senatoren der Republikanischen Partei haben sich gegen den vom Repräsentantenhaus verabschiedeten Gesetzesvorschlag ausgesprochen, der weite Teile von Obamas Reform zurücknehmen würde. Sie könnten das Gesetz scheitern lassen, da die Republikaner nur über eine dünne Mehrheit von 52 zu 48 Abgeordneten verfügen und eine Ablehnung durch alle Demokraten als wahrscheinlich gilt.

Die Zeit drängt: Am 4. Juli beginnt im Kongress die Sommerpause.

Präsident Donald Trump bleibt trotz des Widerstands in den eigenen Reihen zuversichtlich. Er glaube nicht, dass die Republikaner im Parlament „so weit entfernt“ von einer Reform seien, sagte Trump in einem am Sonntag ausgestrahlten Fernsehinterview. „Wir haben einen sehr guten Plan.“

Trump sagte in der Fernsehsendung „Fox & Friends“ gleichwohl, er glaube, seine Partei „wird dort hinkommen“ und das von seinem Amtsvorgänger Barack Obama eingeführte Krankenversicherungssystem umkrempeln. Im Hinblick auf die abtrünnigen Senatoren sagte er: „Sie wollen einige Punkte bekommen, ich denke, sie werden einige Punkte bekommen.“ Er erklärte in dem Interview allerdings nicht, welche Änderungen an der Gesetzesvorlage durchgeführt werden könnten.

Trump bestätigte, dass er sich negativ über den Entwurf geäußert hat. „Ich möchte eine Vorlage mit Herz sehen“, sagte er.