Die Luftwaffe kann schon mal packen
Türkei Die Bundesregierung plant den Abzug der Bundeswehr vom Nato-Stützpunkt in Incirlik
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BERLIN taz | Dass sie nicht abheben werden, erfuhren die Abgeordneten des Verteidigungsausschusses am Montagvormittag um halb elf. Die Obleute der Fraktionen waren zu einer Unterrichtung durch die Bundesregierung zusammengerufen worden, dort erhielten sie die Nachricht aus erster Hand: Die türkische Regierung untersagt den Besuch der Abgeordneten. Die Reise der Bundestagsdelegation nach Incirlik, die am Dienstag starten sollte, findet nicht statt.
Ob es für die Bundeswehr auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt noch eine Zukunft gibt, ist damit fraglicher als je zuvor.
Rund 200 Bundeswehrsoldaten sind seit Anfang 2016 in Incirlik stationiert. Mit sechs Aufklärungstornados und einem Tankflugzeug unterstützen sie den Anti-IS-Einsatz einer internationalen Militärkoalition in Syrien und dem Irak. Im März hatte der Verteidigungsausschuss vereinbart, sich mal wieder vor Ort über die Arbeit der Soldaten zu informieren – bei solchen Einsätzen eigentlich Routine. Nur nicht im Falle der Türkei, die sich nun schon zum wiederholten Male querstellte.
Zunächst ignorierte die türkische Regierung den obligatorischen Antrag auf eine Reisegenehmigung wochenlang. Das Auswärtige Amt drängte nach eigenen Angaben immer wieder auf eine Antwort, zuletzt am Donnerstag, als Außenminister Sigmar Gabriel am Rande einer Konferenz in London mit dem türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim sprach. Aber all das half nichts. Am Samstag kam die Absage.
Einer der Gründe: Die jüngsten Entscheidungen deutscher Behörden, türkischen Soldaten Asyl zu gewähren, die nach dem Putschversuch aus der Armee entlassen worden waren. So berichtete es die Bundesregierung zumindest am Montag dem Verteidigungsausschuss.
Für die Abgeordneten ist das ein Déjà-vu-Erlebnis. Schon im vergangenen Jahr gab es eine ähnliche Posse: Im Frühsommer wollte damals eine Ausschussdelegation in die Türkei fliegen, als Reaktion auf die umstrittene Bundestagsresolution zum türkischen Genozid an den Armeniern verweigerte Ankara aber die Genehmigung. Erst Monate später durften die Parlamentarier doch noch nach Incirlik reisen. Sieben weitere Abgeordnete, die den Luftwaffenstützpunkt alleine besuchen wollten, erhielten auf ihre Anträge bis heute keine Antwort.
Schon Ende 2016 gab der Bundestag deshalb der Regierung den Auftrag, sich nach alternativen Stützpunkten umzusehen. Das Verteidigungsministerium schickte daraufhin tatsächlich Erkundungstrupps los, bereitete den Umzug aber noch nicht konkret vor. Aus rein militärischer Sicht sind die Bedingungen in Incirlik, einer Nato-Basis mit entsprechender Infrastruktur, einfach zu gut.
Unter dem Druck von Abgeordneten aus SPD, Grünen und Linkspartei, die am Montag alle auf einen Abzug aus der Türkei drängten, scheint die Regierung nun umzuschwenken. Den Obleuten des Ausschusses kündigte sie an, in die konkrete Planung über eine Verlegung einzusteigen. Sollte die Türkei an ihrer Linie festhalten, soll der Abzug in den kommenden Wochen beschlossen werden.
Für die Abgeordneten ist das ein Déjà-vu-Erlebnis.
„Wenn es bei dieser Haltung bleibt, dann sind wir in einer Situation, in der wir uns Gedanken darüber machen müssen, andere Lösungen zu finden“, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Mittag. Laut Verteidigungsministerium wird die Bundeswehr jetzt „verstärkt weiter eruieren“, welche Alternativen sich anbieten – mit Schwerpunkt auf Stützpunkte in Jordanien. Eine Verlegung sei aber nicht von heute auf morgen zu machen. Bis die Bundeswehr tatsächlich aus der Türkei abzieht, wird es wohl noch Monate dauern. Tobias Schulze
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