Stefan Schaaf über die Entlassung des FBI-Direktors durch Trump
: Vom Ärgernis zur Gefahr
Der Einsatz eines Sonderermittlers würde die Risiken für Trump enorm erhöhen
US-Präsident Donald Trump hat den Umgang von FBI-Chef James Comey mit Hillary Clintons E-Mails als Grund für dessen Entlassung genannt. Das ist schwer zu glauben, allein deshalb, weil Comey einen beträchtlichen Anteil an Trumps überraschendem Wahlsieg hatte. Knapp zwei Wochen vor dem Wahltermin hatte der FBI-Chef angekündigt, das Ermittlungsverfahren gegen Clinton neu zu eröffnen – und damit dem von Trump geschürten Misstrauen neue Nahrung gegeben. Trump wollte noch weitergehen und rief im Wahlkampf dazu auf, Clinton anzuklagen und einzusperren. Dem aber folgte Comey nicht. Das machte ihn für Trump zum Ärgernis.
Comey verschwieg nun über Monate, dass das FBI auch gegen die Trump-Kampagne und die Kontakte einzelner Mitarbeiter zu russischen Stellen ermittelte. Damit wurde er für Trump zur Gefahr. Vor zwei Tagen wiederholte Exgeheimdienstchef James Clapper vor dem Kongress unter Eid seine Überzeugung, dass sich Russland auf unerlaubte Weise zugunsten Trumps in die Präsidentenwahl von 2016 eingemischt habe. Bei diesem Thema sind noch viele Fragen offen, und Comey wäre derjenige gewesen, der sie zu klären versucht hätte.
Der nun laut werdende Wunsch nach einem Sonderermittler ist verständlich, und zwangsläufig weckt er Assoziationen mit dem Watergate-Skandal von 1974 und Nixons damaligem Umgang mit einem solchen Sonderermittler: Archibald Cox zu feuern war der Anfang vom Ende des Präsidenten. Eine solche Untersuchung würde die Risiken für Trump enorm erhöhen. Es ginge nicht mehr nur darum, ob es tatsächlich Absprachen zwischen der Trump-Kampagne und russischen Stellen gab, sondern auch darum, fortan im Kongress oder vor einem Sonderermittler immer die Wahrheit zu sagen. Nicht der Einbruch im Watergate-Hotel kostete Nixon damals das Amt, sondern die Tatsache, dass er wichtige Handlungen danach verschwieg. Trump muss nun wissen: Ein Meineid reicht, und du bist raus.
