Appell für Abschiebestopp

Migration Der Flüchtlingsrat fordert, Flüchtlinge nicht wieder nach Afghanistan abzuschieben

Vor Auslaufen des schleswig-holsteinischen Abschiebestopps hat der Landesflüchtlingsrat einen bundesweiten Abschiebestopp nach Afghanistan gefordert. Dafür sollten sich die noch amtierende Landesregierung aus SPD, Grünen und SSW und deren Nachfolgekoalition in Berlin einsetzen, sagte der Geschäftsführer des Flüchtlingsrates Schleswig-Holstein, Martin Link, am Dienstag.

Die Vereinten Nationen oder Menschenrechtsorganisationen wie Human Rights Watch und Amnesty International seien sich einig, dass Abschiebungen nach Afghanistan für Betroffene lebensgefährlich sind. Sich dieser Einschätzung zu widersetzen, sei „zynisch und im Kern menschenverachtend“, sagte Link.

In Afghanistan sind seit Jahresbeginn fast 90.000 Menschen vor Gefechten zwischen radikalislamischen Taliban und Sicherheitskräften aus ihren Heimatdörfern geflohen. In 29 von 34 Provinzen registrierten die UN Zwangsvertreibungen.

Der schleswig-holsteinische Abschiebestopp nach Afghanistan läuft am kommenden Samstag aus. Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) hatte im Vorfeld angekündigt, sich danach für eine bundesweite Regelung einzusetzen. Kommt es zu einer Koalition zwischen CDU, den Grünen und der FDP, liegen die Positionen bei diesem Thema weit auseinander. (epd)